Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Bebauungsplan 862

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

1.1.1 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

1.2 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

1.2.1 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.2.2 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.3 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

1.3.1 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.4 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.4.1 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.5 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.5.1 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.5.2 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

1.6.1 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland -

1.6.2 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.7 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

1.8 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025 / 2026

1.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines Vertreters der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH (unmittelbare Beteiligung) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

1.10 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.11 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.12 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

1.13 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

1.13.1 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 - Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -

1.13.2 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.14 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

1.15 Eingabe gemäß § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum

1.16 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

2. Anträge

2.1 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger

2.2 Umbesetzung im Kommunalwahlausschuss der Stadt Bochum

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

3.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

3.3 Eröffnung Gesundheitskiosk Wattenscheid

3.4 Unlustiger Uber Unfug

3.5 Meldepflichtige Krankheiten in Bochum

3.6 Lagebericht in der Schadnagerbekämpfung

3.7 UBER in Bochum - Wie konnte das nur passieren?

3.8 Wie ist die Lage bei Abschiebeverfahren in Bochum?

3.9 Übernahme der Kosten für einen Führerschein durch das Jobcenter

3.10 Gutachter- und Beraterkosten

3.11 Wer ist Kai?

3.12 Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

3.13 Fahrbahnmarkierungen und die Verkehrssicherungspflicht in Bochum

3.14 Nutzung und Pflege „Sportpark Lohrheide“

4. Anfragen

4.1 Kompensation im Münsterland

4.2 Verkehrskontrollen bei Fahrrädern

4.3 Verkehrssicherheit bei parkenden Fahrzeugen

4.4 Ansiedlung von Decathlon

4.5 Friedhofsgebührensatzung

4.6 Mögliche Standorte für einen Stadionneubau

4.7 Altersgerechtes Wohnen

4.8 Umweltschutz unter dem Weihnachtsbaum - Wie ökologisch sind die städtischen Weihnachtsbäume?

4.9 Dokumentenausgabeboxen auf die Bezirke ausweiten?

4.10 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - hier: Zusammensetzung des EKOCity-Mischpreises

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

5.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8. Anfragen

8.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum