Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

1.1.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.2 13. Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

1.3 35. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

1.4 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987

1.4.1 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.4.2 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.4.3 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

1.5 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum sowie Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

1.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Geschäftsführungsangelegenheiten

1.7 Anwendung der Erleichterungen des 3. NKFWG NRW bei städtischen Beteiligungsgesellschaften

1.8 Überplanmäßige Bereitstellung eines konsumtiven Mehrbedarfes gem. § 83 GO NRW für zusätzliche Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2024

1.9 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1109 (Technischer Betrieb) zur Deckung von Mehraufwendungen im Bereich Treibstoffe, Abfallentsorgung und Lagermaterialien

1.10 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

1.11 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2023 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.12 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.13 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

1.14 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

1.14.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

1.14.2 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Anhörung- und Vorberatungsergebnisse zur Sportstättenbedarfsplanung

1.15 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses

1.16 Kernaktivität „Aufbau von Familienzentren an Grundschulen“, Finanzierung der vier landesgeförderten sowie Ausweitung und Finanzierung von zwei weiteren FGZ-Standorten in den Jahren 2025 und 2026

1.17 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

1.17.1 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.17.2 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III) - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

1.18 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

1.19 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

1.19.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.20 Abschluss öffentlich rechtlicher Vereinbarungen nach dem GKG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

1.21 Aufhebung rechtlich unselbständiger Stiftungen

1.22 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste

1.22.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Gene- ralsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste (Vorlage 20242666) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 03.12.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.23 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid

1.23.1 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

1.23.2 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

1.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026

1.24.1 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

1.25 Entlastung des Betriebsausschusses für das Jahr 2023

1.26 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2025

1.27 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

1.27.1 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.28 Bochum Marketing GmbH; hier: Kapitalerhöhung zur strukturellen Verbesserung der Kapitalbasis und über- sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung von erforderlichen konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 5707 Marketing im Haushaltsjahr 2024

1.28.1 Bochum Marketing GmbH; hier: Kapitalerhöhung zur strukturellen Verbesserung der Kapitalbasis und über- sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung von erforderlichen konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 5707 Marketing im Haushaltsjahr 2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.29 Anregung gemäß § 24 GO NRW für die Sitzung des Rates am 19.12.2024 bezüglich der Beschlussvorlage Nr. 20242546: Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

2. Anträge

2.1 Umbesetzung in Gremien

2.2 Umbesetzung im JHA

2.3 Umbesetzung des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2024

3.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

3.3 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

3.4 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

3.5 Sozialbericht 2024

3.6 Kommunale Arbeitsmarktstrategie

3.7 7. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.8 Jüngere Obdach- und Wohnungslose

3.9 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz

3.10 Graffitis an öffentlichen Gebäuden

3.11 Hundesteuereinnahmen

3.12 Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte

3.13 Frauenwochen 2025

3.14 Kompensation im Münsterland

3.15 Kinderehen in Bochum

3.16 Entscheidungsgremium für das Programm des Haus des Wissens

3.17 Seltene Erden in e-Scootern / Urban Mining

3.18 Gesunder Arbeitgeber - Zwischenmitteilung

3.19 Verkehrskontrollen bei Fahrrädern

3.20 Umbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

3.21 Kosten für Personaldienstleister, Headhunter, Zeitarbeit und Dienstleistungen? - Zwischenmitteilung

3.22 Masterplan Einzelhandel – ZVB Riemke

3.23 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid - Nachfragen der CDU-Fraktion -

4. Anfragen

4.1 Vibrationsalarm für Sirenen von Rettungskräften

4.2 Zerstörte „Indutainer“ auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt

4.3 Merzweghalle an der Markstraße

4.4 Stiftungen

4.5 Witterungsbedingte Sperrung von Fußballplätzen

4.6 Öffentliche Widmung einer Straße

4.7 Abriss des BVZ

4.8 Wahrnehmung von Digitalisierung

4.9 Kaugummis auf City-Pflaster

4.10 Masterplan Einzelhandel - ZVB Riemke

4.11 Hüller Straße

4.12 Sicherheit auf Schultoiletten

4.13 Veranstaltungen im Vonovia-Ruhrstadion

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

5.2 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte