Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Stichstraße „Alte Markstraße“

1.2 Widmung der Straße „Am Erlenkamp“

1.3 Widmung der Straße „Im Westenfeld“

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

1.5 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Stiepeler Straße

1.6 Grünverbindung Wiemelhausen: Entwässerungsgraben parallel Möllersweg 1-13 hier: Verbreiterung und Verbesserung Durchfluß, Beseitigung Gegengefälle, Wiederherstellung des Geländes

1.7 Einziehung eines Teilbereichs der „Thorner Straße“

1.8 Untere Heintzmannstraße - Ausweisung als Fahrradstraße

1.9 Widmung der Straße „Zum Schebbruch“

1.10 Widmung der Westerholtstraße

1.11 Widmung eines Teilbereichs der „Brenscheder Straße“

1.12 Widmung der „Hanielstraße“ als Gemeindestraße

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

2.1.1 Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2025/2026

2.2 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

2.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum - Rücknahme Süderweiterung in Bochum

2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier - Osterweiterung in Bochum

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.8 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

2.9 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

2.11 Aufhebung / Änderung des Bebauungsplans Nr. 984 - Charlottenstraße – hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW

2.12 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

2.13 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189

2.14 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

2.15 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Prüfauftrag zur Anschaffung von Pfandringen

5. Mitteilungen

5.1 Henkenbergstr. - Bauordnung

5.2 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Stadtbezirk Bochum-Süd

5.3 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

5.4 KC Wicking 1951 e.V.

5.5 Verkehrssitution „ Im Lottental“ und Kemnader See

5.6 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

6. Anfragen

6.1 Geh- bzw. Wanderweg Brockhauser Straße

6.2 Sachstand öffentliches WLAN

6.3 Sachstand Leihradstationen in Stiepel

6.4 Sachstand E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Süd

6.5 Realisierung der Fahrrad-Reparaturstation am Haus Oveney

6.6 Abfallbehältern im Umland des Kirchviertels in Wiemelhausen

6.7 Anfrage zum Antrag vom 15.08.2023 Vorlage Nr. 20231974

6.8 Ökologische Aufwertung des Trennstreifens an der Kemnader Straße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Bochumer Süden

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest

11.2 Antrag Aufhebung / Änderung des Bebauungsplans Nr. 984 - Charlottenstraße – hier: Anschreiben Antragsteller

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte