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Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung)

08.10.2024, 14:00 – 08.10.2024, 15:50

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Resolution zur Bezirksverwaltungsstelle Uni-Center
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung nach & 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) – Aufstellung des Verkehrsschildes 102 StVO im Einmündungsbereich Steinkuhlstraße/Paulinienstraße
1.1.1 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verwaltungsvorlage 20242049
1.2 Untere Heintzmannstraße - Ausweisung als Fahrradstraße
1.3 Widmung der „Rauendahlstraße“
1.4 Widmung der „Semperstraße“
1.5 Widmung der „Laerholzstraße“
1.6 Widmung der Stichstraße „Wohlfahrtstraße“
1.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße ‚Biermannsweg‘ in Bochum-Süd
1.8 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
1.9 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
2. Anhörungen
2.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
2.2 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100
2.3 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026
2.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss
2.5 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Einführung des Projekts „Tegelwippen“ zur Reduzierung der Bodenversiegelung
4. Anträge
4.1 Verlängerung des Mietvertrages für die Blumentöpfe auf dem Buscheyplatz für die Saison 2025
4.2 Anpflanzung insektenfreundlicher Stauden im Bereich Brenscheder Straße
4.3 Erneuerung des Einbahnstraßenschildes in der Stoodtstraße sowie zusätzliche Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Ausfahrt des Edeka-Parkplatzes
5. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Süd
11.2 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte