Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung)
25.09.2024, 14:01 – 25.09.2024, 18:06
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Kreuzacker / Schutz der Anwohner gegen Erschütterungen durch die Buslinie 372
1.2 Kanalerneuerung "Kretastraße"
1.3 Kanalerneuerung “Auf den Holln“
2. Anhörungen
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026
2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost-
2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost-
hier: Hochbausanierungsmittel
2.2 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum
(Zeitraum 2025 und 2026)
2.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
2.4 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum
2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.7 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100
2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
2.10 Betrachtungsraum Laer im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“
2.11 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Errichtung von je einer Boule-Bahn in jedem Stadtteil unseres Stadtbezirks
4.2 Errichtung von drei Hinweisschildern vor dem Alten Amtsgericht, der ehemaligen Reichsbank und dem Amtshaus in Langendreer
4.3 Ersatz alter Bänke an Kinderspielplätzen
4.4 Finanzierung eines Faltpavillons für die Jugendfeuerwehr Langendreer
4.5 Maßnahmen am Ümminger See
4.6 Fahrradabstellanlagen/Fahrradständer in Langendreer-Dorf
4.7 E-Lastenräder für Bochum-Ost
4.8 50 Jahre Gemeindereform Bochum unter dem Mo5o „Sechs Bezirke, eine Stadt“
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Errichtung von Mobilstationen in Bochum
hier: Interkommunaler Leitfaden für Planung, Umsetzung und Betrieb sowie Sachstand und nächste Schritte der Umsetzung des Antrags 20210638
5.3 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7
5.4 Kinderspielplatz Elchbogen – Komplette Neugestaltung/Neuausstattung
5.5 Kleinherbeder Str. - Bauordnung
5.6 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum
hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen
5.7 Asbeck - Bauordnung
5.8 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
5.9 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"
5.10 ISEK Laer/Mark 51°7 – Information über den anstehenden Baubeginn für die Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage „Auf dem Kreuz“ in Bochum Laer
6. Anfragen
6.1 Fahrradstreifen auf dem Werner Hellweg
6.2 Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung einer Hundewiese im Werner Park
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Kreuzacker / Schutz der Anwohner gegen Erschütterungen durch die Buslinie 372
12. Anfragen