Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag Gerther Treff e.V. für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in Gerthe am 01.12.2023 vom 29.11.2023

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

2.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

2.2.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

2.2.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag Hiltroper Landwehr der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

2.2.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag Sodinger Straße der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

2.2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag Harpener Hellweg der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

2.3 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

2.4 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen erhalten

5. Mitteilungen

5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

5.2 Wiescherstraße

5.3 Anfrage zu Tempo 30 auf der Hiltroper Straße wegen Strassenschäden

5.4 Stand "Amtshaus Harpen"

6. Anfragen

6.1 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren durch die Stadt Bochum Keine bzw. unzureichende Gehwegreinigung in Bochum-Bergen; fehlendes Controlling der Stadt gegenüber dem USB?

6.2 Mittelverwendung Hhj 2023/24, Park Bockholt, Bochum Harpen, Instandsetzung von Wegeabschnitten, ca. 650m² (wassergeb. Wegedecke& Pflaster)

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

12. Anfragen