Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung Schürbankstraße Hsnr. 9-21

1.2 „Kanalbau Heinrichstraße 1.BA"

1.3 Kinderspielplatz Castroper Hellweg 546 – Aufwertung und Neuausstattung

1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Nord

1.5 Aktionen im Stadtbezirk Bochum-Nord 2024

2. Anhörungen

2.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

2.1.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss,Vorlage 20233331 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

2.2 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

2.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum

2.4 Autonomer Wertstoffhof Bergener Straße

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Gehweg auf der Josef-Baumann-Straße

5.2 Anfrage der Fraktionen „FDP“ und“UWG:Freie Bürger“ am 05.12.2023, Vorlagen-Nr.: 20233225, TOP 29 6.3

5.3 Abpollerung" an der Bergener Straße Ecke Schultesche Heide

5.4 Geschwindigkeitsbegrenzung Hiltroper Landwehr im Querungsbereich zwischen Volkspark Hiltrop – Gysenberger Forst

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Dieselstr. 3

5.6 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.7 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

5.8 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren durch die Stadt Bochum. Keine bzw. unzureichende Gehwegreinigung in Bochum-Bergen; fehlendes Controlling der Stadt gegenüber dem USB?

5.9 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

6. Anfragen

6.1 Neubau Polizeipräsidium Bochum in Bochum-Harpen; Verkehrssituation nach Fertigstellung 2027

6.2 Bergener Straße/Querung Wanderweg

6.3 Verkehr im und zum Ruhrpark-Einkaufszentrum (Harpen)

6.4 Anfrage für die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Nord (27.02.2024) Sachstandanfrage Golfplatz "Amalia" - Gelände in Harpen

6.5 Anfrage zur Situation der Jugendlichen in Kornharpen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen