Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Straße „Am Einkaufszentrum“

1.2 Dietrich-Benking-Straße - Ausweisung als Fahrradstraße

1.3 Widmung der Stichstraße „Auf dem Norrenberge“

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Auf der Prinz“ als Gemeindestraße

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: 50 Jahre Gemeindereform -

2.1.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: Förderung Maiabendfest 2025

2.1.4 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: Hochbausanierung

2.2 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

2.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

2.4 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

2.5 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

2.6 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.7 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord

2.11 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

2.12 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße, Mitteilung der Verwaltung Nr. 20230701

5.2 Sachstand der Planungen zur Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop

5.3 Sachstand (Planung) Vermietung Nordbad nach 2027

5.4 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

5.5 Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)

5.6 Dauerhafte Absperrung vor dem städtischen Friedhof Hiltrop

5.7 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

5.8 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

5.9 Plätze für den Offenen Ganztag an der Hans-Christian-Andersen-Schule

5.10 Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße - Nachfrage

5.11 Anfrage zur Neugestaltung der Fußgängerzone in Bochum-Gerthe

5.12 Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße

5.13 Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg:Betroffenheit einer geschützten Allee

5.14 Flüchtlingsunterkunft "Am Nordbad"

6. Anfragen

6.1 Thema: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2023/24

6.2 Thema: Entschärfung der Gefährdung für Radfahrer und Kfz auf der Wiescherstraße

6.3 Thema: Umsetzung der Anregung zur Verkehrsüberwachung, BV Bochum-Nord vom 05.12.23 (Vorlage 20233175)

6.4 Unterstützung des Maiabendfestes 2025 / 2026 in Harpen

6.5 Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen