Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Einwohnerfragestunde gem. § 2 a i.V.m. §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum,die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Blumenfeldtraße und am Rechteck in Bochum.

1.2 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Südwest

1.3 Kernaktivität BochumFonds - Ernennung von Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

2.4 Kostenbeteiligung seitens der Stadt Bochum zur Verbreiterung des „Ersatzneubaus der Neveltalbrücke am Munscheider Damm durch Straßen.NRW" Hier: Erhöhung des städtischen Kostenanteils s. Vorlage 20181497

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Antrag auf Wiederherstellung des Graffiti an der Brückenunterführung der Springorumtrasse „An der Holtbrügge“ und Prüfung auf dauerhafte legale Freigabe und Einbeziehung in das Freiflächenprogramm

5. Mitteilungen

5.1 Stellplatznachweis eines ambulanten Pflegedienstes Kemnader Str. 1 - Bauordnung

5.2 Generalmodernisierung Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10 - Bauordnung

5.3 Kommunale Pflegeplanung - Antwort auf die Anfrage der Bezirksvertretung Südwest

5.4 Verkehrssituation Ostholzer Hang/Am Sonnenberg

5.5 Kuhlenkötterweg 16 - Bauordnung

5.6 Obernbaakstr. 107 - Bauordnung

5.7 Aktuelle Situation Bahnhof Dahlhausen

5.8 Ausgleichsmaßnahmen auf erworbene Flächen im Bereich Prinz-Regent-Straße/ Karl-Friedrichstraße

5.9 Mündliche Beantwortung der Anfrage der SPD - Turmplatz in Bochum-Linden-

5.10 Radverkehrskonzept hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN

5.11 Ehemaliges „Ehrenmal“ an der Hattinger Str. gegenüber von Haus Nr. 407

5.12 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

5.13 Bebauungspläne im Bezirk Südwest

6. Anfragen

6.1 Pflegeplan Bochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Aktuelle Situation des Bahnhof Dahlhausen Mündlicher Bericht des Leiters des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte