Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung)
19.06.2024, 13:30 – 19.06.2024, 15:57
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalerneuerung „Im großen Busch“
1.2 ErweiterungUnterflurcontainer (UFC), Standort Am Poter, Parkplatz Höhe Haus Nr. 11
1.3 Unterflurcontainer (UFC), Standort Wasserstr. Ecke Hasenkampstr.
1.4 Zuschuss an den Geschichtskreis Weitmar
hier: 10 Jahre Geschichtskreis Weitmar
1.5 Zuschussantrag Bochum-Linden Förderverein Kirchenmusik Liebfrauen e. V.
1.6 Zuschuss an Ruhrlandbühne Bochum e. V.
hier: 75-jähriges Bestehen der Ruhrlandbühne und 65-jähriges Bestehen des Fanfarenzuges und der Tanzgarde im Rahmen des Bürgerfestes Dahl'sen Total
1.7 Gewährung eines Zuschusses an die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark zur Durchführung eines Stadtteilfestes am 14.06.2024
1.8 Gewährung eines Zuschusses für die Feierabendmärkte 2024 in Bochum-Linden
1.9 Wegebaumaßnahmen in Grünanlagen des Bezirks Südwest unter Verwendung von Haushaltsmitteln 2023
2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
2.1.1 Überarbeitete Anlage zur Vorlage 20240733
2.2 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW
2.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
2.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum –
hier: Satzungsbeschluss
2.5 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze /
Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff
2.5.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Prioritätenliste der Sportstättenentwicklungsplanung (Vorlage 20241280)
2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt
2.7 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum
(Zeitraum 2025 und 2026)
2.8 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28
(Perspektive bis 2035/36)
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Gemeinsame Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zum Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0
5.2 Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg
5.3 Wochenmärkte im Bezirk Südwest
5.4 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen
5.5 Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden
5.6 Kommunale Pflegeplanung - Antwort auf die Anfrage der Bezirksvertretung VI (Bochum-Südwest)
5.7 Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027
5.8 Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden – aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
6. Anfragen
6.1 Turmhaus Lindener Straße
6.2 Optische Ausgestaltung des Kreisverkehrs in Weitmar-Mark
6.3 Anfrage Telefonzellen
6.4 Taubenschutz
6.5 Parken entlang der Straße Ruhrmühle in Richtung LDSV
6.6 Anfrage zur Nachhaltigkeitsstrategie (Vorlage 20240733)
6.7 Anlage von Notwasserwegen unter der Nummer T2.12 in der Vorlage 20240733
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen
8.2 Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte