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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung)

13.11.2024, 14:30 – 13.11.2024, 17:35

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umgestaltung „Brunnenplatz“ Pfarrer-Halbe-Straße
1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest
1.3 Zuwendung Kath. Kirchengemeinde St. Franziskus
1.4 Zuwendung "Weihnachtsbeleuchtung Linden-Mitte"
1.5 Zuwendung "Weihnachtsbeleuchtung "Weitmar-Mitte"
1.6 Zuwendung zur "Jahresfahrt" der NaturFreunde Deutschlands, Ortsgruppe Bochum - Linden-Dahlhausen e. V.
1.7 Zuwendung Bürger-Schützenverein "Blau-Weiß" 05, Bochum-Oberdahlhausen e. V.
1.8 Überweisung eines Zuwendungsantrages an die Bezirksvertretung Bochum-Mitte
1.9 Zuwendung DLRG Linden-Dahlhausen e. V.
2. Anhörungen
2.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026
2.2 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.3 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung
2.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
2.5 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“
2.6 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke
5.2 Am Wiesengrund 18 - Bauordnung
5.3 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II
5.4 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung
5.5 Überarbeitung des Spielplatzes Idunapark
5.6 Bordsteinabsenkungen in Weitmar
5.7 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025
5.8 Erinnerungskultur: Otto Wels
5.9 Entfernung eines Straßenbaumes, Am Kuhlenkamp 46a
5.10 Anfrage zum Haushalt - Schulhofentsiegelung
5.11 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters
6. Anfragen
6.1 Hallenfreibad Linden-Saunabetrieb
6.2 Bushaltestelle Elsa-Brändström-Str. in Richtung Stadtmitte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Südwest
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte