Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung)
18.09.2024, 09:00 – 18.09.2024, 16:05
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Teil der Nevelstraße - Ausweisung als Fahrradstraße
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Otto Wels Platz“ in Bochum
1.3 Einziehung der Straße „Turmplatz“
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 997 – Am Ruhrort –
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2.2 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest
2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
2.4 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
2.6 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen
2.6.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20241230
2.7 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
2.7.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20241388/1
2.8 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum
(Zeitraum 2025 und 2026)
2.9 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2
2.10 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
2.11 Bebauungsplan Nr. 891 – Wasserstraße / An der Holtbrügge –
hier: Aufstellungsbeschluss
2.12 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
2.12.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20241140
2.13 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026
Änderungsantrag zum Haushalt
2.14 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum
2.15 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Markstraße in Bochum-Südwest.
2.16 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregung Haltestellenausbau Hattinger Straße
3.2 Bestandsaufnahme der öffentlichen und privaten Zivilschutzräume und Ausbau der Zivilschutzmaßnahmen im Bochumer Südwesten
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024
5.2 Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg
5.3 Heinrich-König-Str. 125 - Bauordnung
5.4 Antrag auf Wiederherstellung des Graffiti an der Brückenunterführung der Springorumtrasse „An der Holtbrügge“ und Prüfung auf dauerhafte legale Freigabe und Einbeziehung in das Freiflächenprogramm
5.5 Anfrage zur optischen Ausgestaltung des Kreisverkehrs in Weitmar-Mark
5.6 Schützenstr. 181 - Bauordnung
5.7 Verkehrsberuhigung / Schulwegsicherung
5.8 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum
hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen
5.9 Ausgediente Telefonzellen
5.10 Energieversorgung im Südwesten
5.11 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
5.12 Zustand Nevelstraße
5.13 Sportplatz Hasenkampstraße, Projekt Trainingsfläche
5.14 Anfrage zum Turmhaus Lindener Straße
5.15 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Am Ruhrort"
6. Anfragen
6.1 Errichtung einer Elternhaltestelle an der Köllerholz-Schule
6.2 Alternative ÖPNV-Anbindung des Eisenbahnmuseums bzw. Anbindung der Stadtteile Essen-Horst, -Eiberg und -Stelle an Bochum-Dahlhausen
6.3 Taktile Übergänge im Bereich Hattinger Straße/ Nevelstraße/ Am Schamberge
6.4 Taktile Übergänge an der Hattinger Straße im Lindener Zentrum
6.5 Schulhofentsiegelung
6.6 Bürgersteig an der Lindener Straße im Bereich zwischen Welperstraße und Ettersheide
6.7 Überarbeitung des Spielplatzes Idunapark
6.8 Sanierungsbedarf der Trauerhalle des städtischen Friedhofs an der Heinrich-König-Straße
6.9 Schranke zur Straße Ruhrmühle
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Am Ruhrort"
9. Vorschläge und Anregungen
9.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte