Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Metzstraße

1.2 Riemker Straße - Fußgängerüberweg (Antrag gem. § 24 GO NRW)

1.3 Provisorischer Weg über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

1.3.1 Provisorischer Weg über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel - Ergänzungsantrag der Bezirksfraktionen Mitte SPD und Grüne-

Präsentation der Maßnahme

1.4 Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiterstraße: Mehr Sicherheit für spielende Kinder

1.5 Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 13.12.2023

1.6 Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW, Bezugnahme auf die Beschlussvorlage der Verwaltung 20232312 zur Sitzung am 25.01.2024 der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

2. Anhörungen

2.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“

2.2 Namensgebung Hildegardis-Schule

2.3 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

2.4.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

2.4.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen Bochum-Mitte SPD und Grüne-

2.5 Kanalbau „Anschluss Marbach bis Hüttenstraße“ auf der Hattinger Straße

2.6 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

2.7 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke

Präsentation Veloroute 1 Trassenführung Radkreuz bis Riemke

2.8 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

2.9 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

2.10 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet- - Detailkarte -

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anpassung Stellplatzsatzung

4. Anträge

4.1 Volksfest an den Grummer Teichen 2024

4.2 Instandsetzung Wegeverbindung

4.3 Bank zum Hordeler Friedhof

4.4 Mülleimer Bücherschrank Hordel

4.5 Prüfung von Querungsmöglichkeiten über die Riemker Straße

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Berichterstattung der VBW Bochum

Präsentation VBW Bochum

5.2 Oasen der Vielfalt - der Friedhof Grumme - Mündliche Berichterstattung-

5.3 Soziale Stadt Hamme: Zwischenbericht

Präsentation Soziale Stadt Hamme

5.4 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

5.5 LED-Werbewände auf städtischen Flächen

5.6 Instandsetzung Dachbereich Friedhofskapelle Friedhof Hamme

5.7 Auf der Heide

5.8 Mehr Verkehrssicherheit auf der Feldsieper Straße

5.9 Ausweichverkehr und Tempotafeln am Springerplatz

5.10 Beisingstr./Am Hausacker - Bauordnung

5.11 Beisingstr./Am Hausacker - Bauordnung

5.12 Verkehrsspiegelanlage Robertstraße

5.13 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße

5.14 Gesamtkonzept ruhender Verkehr

5.15 Wielandstraße – Fahrradweg?

5.16 Aufwertung des Straßendreiecks Wanner/ Dorstener/ Feldsieper Straße

5.17 Bäume Lakenbruch in Hordel

5.18 Nachpflanzung von Straßenbäumen

5.19 Ersatzpflanzungen Franz-Werfel-Str.

5.20 Windmühlen und Zeppeline

5.21 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte 2024/2025

5.22 Kioskruine auf der Uhlandstraße

5.23 Ausfälle auf der Linie 316

5.24 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

5.25 Fußweg Wielandstraße

5.26 Baumscheibe Drusenbergstraße

5.27 Beton-Ausgleichsflächen in Bochum-Mitte schaffen

6. Anfragen

6.1 Baumbestand Paul-Dohrmann-Schule

6.2 Bauprojekt „Markscheide“ in Bochum-Riemke

6.3 Toilettenanlage Riemke Markt

6.4 Aktuelle Verkehrssituation im Bereich Riemker Markt – Problematik der Poller auf der Eduardstraße respektive Am Hausacker

6.5 Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte

6.6 Grünpflege auf dem Gelände Gesamtschule Mitte

6.7 Sanierungsarbeiten im Hallenfreibad Hofstede

6.8 Antifaschistischer Lärmschutzwall

6.9 Fertigstellung Brünselstraße

6.10 Beleuchtung A-43-Brücke Cruismannstraße

6.11 Straßenschäden an der Oskar-Hoffmann-Str

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Metzstraße

11.2 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Riemker Straße - Fußgängerüberweg)

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte