Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Einwohnerfragestunde - Präsentation der Verwaltung-

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 4. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Grumme / Innenstadt-Nord + Ost)

1.2 Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW, Verbindung Erzbahntrasse – Zeche Hannover

1.3 Aufhebung der Sperrung Auf der Markscheide / Tröskenstraße (Anregung gemäß §24 GO)

1.4 Lessing-/Vierhausstraße - Ausbau des Verbindungswegs entlang der Kleingartenanlagen (Veloroute 1)

1.5 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Mitte

1.5.1 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und Grüne-

Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Mitte - Präsentation der Verwaltung-

1.6 Zuschussantrag Wir sind Hordel e.V. vom 11.03.2024

2. Anhörungen

2.1 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken

2.1.1 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken - Präsentation der Verwaltung -

Ergänzende Informationen der Verwaltung - Pläne mit den Stellplätzen -

2.2 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

2.4 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Instandsetzung Gehweg Herderallee

4.1.1 Instandsetzung Gehweg Herderallee - Änderungsantrag von Herrn Backs (Die Partei in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

4.2 Infotafeln Clemens Massenberg

4.3 Aufwertung Schmechtingwiese

5. Mitteilungen

5.1 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2023

5.2 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2023

5.3 Sperrpfosten Universitätsstraße/Brunsteinstr.

5.4 Wasserstraße schiffbar machen

5.5 Sanierungsarbeiten im Hallenfreibad Hofstede

5.6 Das Straßenfest der Rottstraße

5.7 Zustand Gehweg Lohstraße Nr. 54 - 56

5.8 Toilettenanlage Riemke Markt

5.9 Parken an der Heideller Str.

5.10 Beleuchtung A-43-Brücke Cruismannstraße

5.11 Prüfung von Querungsmöglichkeiten über die Riemker Straße

5.12 Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte

Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte - Ergänzende Informationen -

5.13 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

5.14 Straßenschäden auf der Uhlandstraße

5.15 Sicherheit für Fußgänger*innen an der Herzogstraße

5.16 Straßenschäden an der Oskar-Hoffmann-Straße

5.17 Wohnbebauung Vierhausstraße - Bauordnung

5.18 Bebauungsplan Nr. 924 - Overdyker Straße

6. Anfragen

6.1 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

6.2 Neubepflanzung von Baumscheiben in Riemke

6.3 „Polnisches Haus“ – Am Kortländer 6

6.4 Überplanung Bleichstraße

6.5 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept

6.6 Denkmal Friedhof Riemke

6.7 Parkplatz der Lina-Morgenstern-Schule

6.8 Fahrradstreifen an der Hofsteder Straße in Höhe der Abfahrt der A40

6.9 Looping am Lohring?

6.10 Grummer Teiche – Fahrradständer

6.11 Parkhäuser Innenstadt

6.12 Weitere Bauarbeiten am Teilstandort der Emil-von Behring-Schule

6.13 Beleuchtung für Verbindungsweg Zechenstraße/Hofsteder Straße

6.14 Gepflasterte Radwege

6.15 Brelohstraße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte