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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung)

13.06.2024, 13:00 – 13.06.2024, 14:35

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalerneuerung „Eickeler Straße“
1.2 Aufpflasterungen auf der Hedwigstraße
1.3 Budgeterhöhung für die bezirkliche Maßnahme „Instandsetzung der Treppenanlage Bleckstraße“
1.4 Zuschussantrag „Gemeinschaftsgarten Bochum e.V.“
2. Anhörungen
2.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße
2.2 Vollsignalisierung Kreuzung Vierhausstraße, Teilabschnitt Veloroute 1
2.3 Herner Straße / BAB 40 - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle
2.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss
2.5 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)
2.6 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
2.7 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW
2.8 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
2.9 Umbenennung der Haltestellen Opelring (Bezirk IV) und Brücke Sheffield-Ring (Bezirk I)
2.10 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff
2.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Freizeitanlage „Am Hausacker“ – Vandalismus
4. Anträge
4.1 Beleuchtung Unterführung Cruismannstraße
4.2 Sanierung Gehweg Lohstraße
4.3 Einrichtung einer WC-Anlage im Schmechtings Wiesental und Volkspark Hamme - jetzt!
Einrichtung einer WC--Anlage im Schmechtings Weisental und Volkspark Hamme- jetzt! -Änderungsantrag der Bezirksfraktionen Bochum-Mitte SPD und Grüne-
4.4 Freizeit- und Sportangebote für ältere Menschen in der Grünanlage „Auf der Heide“
5. Mitteilungen
5.1 Sachstand E-Ladesäulen im Stadtbezirk Mitte -mündliche Berichterstattung-
5.2 Erweiterung des Gehweges entlang der südlichen Wendeanlage „An der Jahrhunderthalle“, sowie dem Anschluss des gemeinsamen Geh- und Radweges
5.3 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0
5.4 Grummer Teiche - Fahrradständer
5.5 Baum-Ersatzpflanzungen für Hamme
5.6 Beleuchtung für Verbindungsweg Zechenstraße / Hofsteder Straße
5.7 Kriegsgräber auf dem Friedhof Hordel
5.8 Denkmal Friedhof Riemke
5.9 Baumentfernungen
5.10 Straßenschäden Hofsteder Straße
5.11 Zustand Pflasterung Riemke Markt
5.12 Weitere Bauarbeiten am Teilstandort der Emil-von Behring-Schule
5.13 Neubepflanzung von Baumscheiben in Riemke
5.14 Auf dem Dahlacker 55 - Bauordnung
5.15 Brelohstraße
5.16 Looping am Lohring
5.17 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis
5.18 „Stille Stunde“ bei Großveranstaltungen
5.19 „Polnisches Haus - Am Kortländer 6“
5.20 Projekt Biologische Vielfalt auf dem Friedhof Grumme
5.21 Aktueller Sachstand zur denkmalgeschützten, ehemaligen und in Teilen zerstörten Versöhnungskirche in Bochum-Hordel
5.22 Instandsetzungsarbeiten Wegeverbindung Friedhof Hamme hier: Prüfung zu den Anträgen 20220196 und 20240863 des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
6. Anfragen
6.1 „Stille Stunde“ bei Großveranstaltungen
6.2 Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel
6.3 ALDI Herner Straße
6.4 Nutzung der Fläche Wanner Straße
6.5 Querungsanlage Auf dem Dahlacker
6.6 Sicherheit und Ordung in Grünanlagen verbessern
6.7 Blitzer Dorstener Straße/Riemker Straße
6.8 Parkchaos und Müll während des Flohmarkts auf dem Hannibal-Gelände in Hofstede
6.9 Reinigung des Hannibal-Geländes nach Flohmarkttagen
6.10 Freizeitanlage Am Hausacker – Bauarbeiten-
6.11 Nachfrage: Zustand Pflasterung Riemke Markt
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte