Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach nach GO NRW § 24 GO NRW „Verkehrsberuhigung Hildegardstraße“

Ergänzende Informationen (Schreiben vom 20.08.2024)

1.2 Zuschussantrag der Stadtteilfreunde Riemke

1.3 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)

Präsentation der Verwaltung

1.4 Einziehung der Wegeverbindung an der „Lohbergstraße“

1.5 Zuschussantrag der IFAK e.V. für die Durchführung des Westendfestes am 14.09.2024

1.6 Zuschussantrag des Kleingartenvereins Am Lakenbruch für die Durchführung des Sommer- und Begegnungsfestes am 23. und 24.08.2024

2. Anhörungen

2.1 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

2.1.1 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

2.2 Verkehrsversuch Ortsfahrbahn Wattenscheider Straße

Präsentation der Verwaltung

2.3 Einziehung der Wegeverbindung an der "Lohbergstraße"

2.4 Lohring – Grundhafte Erneuerung und Anlage von Radfahrstreifen

2.5 Weiterführung des Radschnellweges von der Gahlenschen Straße bis zur Alleestraße (3.BA)

2.6 „Regenwasserableitung und Kanalerneuerung Herderallee"

2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Stahlhauser Straße in Bochum-Mitte

2.8 Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2017/2018

2.9 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße

2.9.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

2.9.2 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße - Änderungsantrag der FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

2.10 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Präsentation der Verwaltung

Ergänzende der Informationen der Verwaltung zur Zusammensetzung der Gesamtpunktzahl

2.11 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

2.12 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.13 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

2.14 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sofortprogramm „Bäume für Bochum Mitte“

3.2 Toilettenhäuschen Riemker Markt

4. Anträge

4.1 Bepflanzung von Kreisverkehren

4.2 Verkehrsberuhigung Gartensiedlung Bochum-Riemke

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 6. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.2 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Entleerung des Gondelteichs im Zuge der baulichen Umsetzung

5.3 Sachstand zur 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Ergebnisse der Evaluierung und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Präsentation der Verwaltung

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

5.5 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum

5.6 Herner Str. 53 - 55 - Bauordnung

5.7 Prüfung einer Lichtsignalanlage an der stadtauswärtigen Seite der Haltestelle Amtsstraße

5.8 Freizeitanlage Am Hausacker – Bauarbeiten

5.9 Vergabe Objektplanung Kriegergedächtnisstätte Friedhof Blumenstraße

5.10 Parkplatz der Lina-Morgenstern-Schule

5.11 Vandalismus auf der Freizeitanlage Am Hausacker

5.12 Überplanung Bleichstraße

5.13 Reinigung des Hannibal-Geländes nach Flohmarkttagen

5.14 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

5.15 Blitzer Dorstener Straße/Riemker Straße

5.16 Parkchaos und Müll während des Flohmarkts auf dem Hannibal-Gelände in Hofstede

5.17 Fahrradstreifen an der Hofsteder Straße in Höhe der Abfahrt der A40

5.18 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

5.19 Nutzung der Fläche Wanner Straße

5.20 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept – Zwischenmitteilung -

5.21 Sicherheit für Fußgänger*innen an der Herzogstraße

5.22 Querungsanlage Auf dem Dahlacker

5.23 Prüfung von Querungsmöglichkeiten über die Riemker Straße

5.24 Sicherheit und Ordnung in Grünanlagen verbessern

5.25 Linie 5

6. Anfragen

6.1 Verborgene Wege

6.2 Auto-Poser im Bermuda3Eck

6.3 Linie 5

6.4 Umgestaltung Europaplatz

6.5 Umgestaltung Imbuschplatz im Rahmen ISEK-Innenstadt

6.6 Erschließung HerBo43 / B-Plan 979

6.7 Schulsozialarbeit

6.8 Zustand Klever Weg

6.9 Kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut - Sachstand -

6.10 Alles beim Alten an der Neustraße?

6.11 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck – Defekter Aufzug und Rolltreppe seit Oktober 2023

6.12 Zustand des Kiosk-/Toilettenhaus am Schwanenmarkt

6.13 Ruhender Verkehr auf dem Nordring

6.14 Mietkosten der Trocken-WC-Anlage

6.15 Verkehr Wehlaustraße

6.16 Sanierung Toiletten im Bezirk Mitte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 Verkehrsberuhigung Hildegardstraße

11.2 Bergstr. - Bauordnung

12. Anfragen

12.1 Villen Bergstraße