Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag für den Martinszug in Bochum Goldhamme

1.2 Zuschussantrag der Herz-Jesu Gemeinde Bochum-Hamme

1.3 Zuschussantrag für den Martinszug in Bochum Riemke

1.4 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Arnoldschule Bochum für das Präventionsprojekt „Mein Körper gehört mir“

1.5 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 17.11.2024

1.6 Widmung der „Heusnerstraße“

1.7 Wegeverbindung über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

1.8 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)

1.8.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) - Änderungsantrag der CDU- Bezirksfraktion-

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Ergänzende Unterhalten zum Haushalt 2025-26 - Präsentation-

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD und der Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

2.1.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Modifizierter Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

2.2 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

2.2.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

2.3 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

2.4 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

2.5 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

2.6 Widmung eines Teilbereichs der „Kohlenstraße“

2.7 Kurt-Schumacher-Platz – Ergänzung Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

2.8 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

2.11 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

2.12 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Umgestaltung Kinderspielplatz Vorm Gruthoff

4.2 Bänke Kinderspielplatz Matthias-Claudius-Straße

4.3 Sauberkeit Hüller-Bach-Straße Hordel

4.4 Riemke weiter entwickeln!

4.5 Umsetzung Barrierefreier Zugang zum Friemannplatz

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Berichterstattung der Bezirksregierung Arnsberg zur geplanten Eröffnung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung

Präsentation der Bezirksregierung

5.2 Neugestaltung Spiel- und Wasserspielplatz Stadtpark

5.3 Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof hier: Sachstand und Information über die Vergabe der Bauleistungen

5.4 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

5.5 Instandsetzung Gehweg-Herderallee

5.6 Nachfrage: Zustand Pflasterung Riemke Markt

5.7 Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme

5.8 Zustand Klever Weg

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 1-5/ Velsstr. 36-52

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Marienplatz 2

5.11 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

5.12 Alles beim Alten an der Neustraße?

5.13 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck Defekter Aufzug und Rolltreppe seit Oktober 2023

6. Anfragen

6.1 Absacker an Schulen

6.2 Verkehrs-und Parksituation an der Adolfstraße

6.3 Ausstehende Bepflanzung Baumscheibe Drusenbergstraße

6.4 Bergstraße

6.5 Nahversorger Riemke

6.6 Kunstwerk Bergstraße

6.7 Starkregengefahren und unzureichende Entwässerung im Bereich Griesenbruch

6.8 Dauermüllkippe Bushaltestelle Bulksmühle

6.9 Sachstand Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße

6.10 ISEK Hamme – aktueller Sachstand

6.11 Grünschnitt und Pflege von Baumscheiben

6.12 Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

9. Vorschläge und Anregungen

9.1 Innenstadtentwicklung

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße