Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)

1.1.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) - Änderungsantrag der CDU- Bezirksfraktion-

1.1.2 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

1.2 Südumfahrung Wittener Straße – Abschnitt: Glockengarten

Präsentation der Verwaltung

1.3 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke

1.3.1 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke - Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

1.4 Kinderspielplatz Auf der Heide – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Präsentation Kinderspielplatz Auf der Heide

1.5 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Aktualisierte Übersichten der Verwaltung

Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen - Streckenliste Bezirk I (verbesserte Darstellung)-

1.6 Zuschussantrag für den Martinszug der KiTa St.Barbara, Köttlinger Weg 20, 44793 Bochum

1.7 Zuschussantrag des Grummer Kirchenchores (Seliger Nikolas Groß)

1.8 Zuschussantrag des Vereins "Menschen ohne Bleibe" e.V.

1.9 Zuschussantrag des Fördervereins der Kirchengemeinde St. Nikolaus von Flüe

1.10 Budgeterhöhung für die bezirkliche Maßnahme "Bänke Kinderspielplatz Matthias-Claudius-Straße"

2. Anhörungen

2.1 Vollsignalisierung Kreuzung Nordring / Widumestraße, Fahrradstraße Widumestraße, Zweirichtungsradweg Schillerstraße; Teilabschnitt Veloroute 1

2.2 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

2.3 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

2.4 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

2.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Junggesellenstraße“

2.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „St. Elisabeth Hospital"

2.7 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Präsentation der Verwaltung

2.8 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

2.9.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

2.10 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

Planungsmappe zum Vorentwurf Viktoriastraße

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Erschließung Her/Bo43 / B-Plan 979

5.2 Auto-Poser im Bermuda3Eck (Zwischenmitteilung)

5.3 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

5.4 Verborgene Wege

5.5 Entfernung eines Straßenbaumes, Cruismannstr. 48

5.6 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – im Bereich Friedhof Bochum Hamme

5.7 Umgestaltung Imbuschplatz im Rahmen ISEK-Innenstadt

5.8 Schulsozialarbeit

5.9 Parkhäuser Innenstadt

5.10 Ruhender Verkehr auf dem Nordring

5.11 Kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut

5.12 Verkehr Wehlaustraße

5.13 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

5.14 Mündliche Berichterstattung der VBW Bochum -Aktualisierte Planung zum Nahversorgungszentrum Bochum Riemke-

Präsentation VBW Bochum

5.15 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

5.16 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

5.17 Hattinger Straße (Königsallee bis Yorkstraße) – weiteres Vorgehen bezüglich des Trennsteins

5.18 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept

5.19 Absacker an Schulen

5.20 Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

5.21 Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel

5.22 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

5.23 Infotafeln Clemens Massenberg

6. Anfragen

6.1 Zugang zum Friedhof Altenbochum

6.2 Auf dem Dahlacker

6.3 Vertical Farming statt Horizontalverteilung

6.4 Cruismannstraße

6.5 Baumnachpflanzung Annastraße, Dorotheenstraße, Metzstraße, Elsaßstraße

6.6 Dorstener Straße – ehemals Carglas

6.7 Bahnlinie 306 – Breslauer Straße

6.8 Lärmaktionsplan Schrotthändler in der Provitze

6.9 Lebendige Erinnerungskultur in Bochum-Mitte

6.10 Zurückweisung der Antwort Nr. 20242441

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

8.2 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Mündliche Berichterstattung des Bauordnungsamtes

11.2 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Mitte

11.3 Mietkosten der Trocken-WC-Anlage

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte