Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Windhorstraße-

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) -Einwohnerfrage zu der Beschlussvorlage „Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Park Präsident in Bochum-

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 5. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Altstadt/Altenbochum)

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

1.3 Ballfangzäune für den Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiter Straße

1.4 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen - Ergänzende Informationen der Verwaltung (Streckenlisten)-

1.5 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke

1.5.1 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke - Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

1.5.2 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD,Grüne und CDU-

1.6 Zuschussantrag der Einigkeits-Gemeinde Bochum

1.7 Instandsetzung Gehweg-Herderallee

1.8 Zuschussantrag der Stadtteilfreunde Altenbochum

1.9 Anregung gem. § 24 GO NRW - Regulierung der Verkehrsflüsse auf der Feldsieper Straße während der Sperrung der A40

2. Anhörungen

2.1 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

2.2 Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

2.3 Bebauungsplan Nr. 1033 – Am Dornbusch – hier: Nutzung des Instrumentariums der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB; Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

2.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

2.4.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne-

2.5 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

2.6 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses

2.7 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Bepflanzung Kreisverkehr Hamme

4.2 Kostenfreie Menstruationsartikel

4.3 Sanierung 2. Treppenanlage Bleckstraße

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 ISEK Hamme - aktueller Sachstand

5.2 Sicherheitsaudit Hamme

Präsentation der Verwaltung

5.3 7. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

5.5 Sozialbericht 2024

5.6 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

5.7 Grünschnitt und Pflege von Baumscheiben

5.8 Dauermüllkippe Bushaltestelle Bulksmühle

5.9 Sachstand nicht fertig gestelltes Gebäude Wittener Str/Goystraße - Bauordnung

5.10 Weg am Kötterberg - Bauordnung

5.11 Kunstwerk Bergstraße

5.12 Umgestaltung Europaplatz

5.13 Starkregengefahren und unzureichende Entwässerung im Bereich Griesenbruch

5.14 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz

5.15 Sachstandsbericht zum Friemannplatz

5.16 Cruismannstraße

5.17 Verkehrsberuhigung Gartensiedlung Bochum-Riemke

5.18 Verkehrs- und Parksituation Adolfstraße

5.19 Bebauungsplan Nr. 1033 – Am Dornbusch – hier: Nutzung des Instrumentariums der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB; Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

6. Anfragen

6.1 Betonschutz-Telefon einrichten

6.2 Zustand Goldhammer Straße

6.3 Vergleich Bergstraße und Poststraße

6.4 Historische Grabstätte Friedhof Riemke

6.5 Schrottimmobilie Auf dem Dahlacker in Riemke

6.6 Beleuchtung Zeche Hannover

6.7 Fehlende Kitaplätze im Stadtbezirk Bochum-Mitte

6.8 Cruismann- und Brünselstraße

6.9 Ungenutztes Parkplatz-Teilstück an der Harpener Straße

6.10 Denkmalschutz Veloroute 1

6.11 Bodenwellen auf der Heckertstraße

6.12 Grüner Pfeil für Rechtsabiegende auf der Seilfahrt?

6.13 Sanierung, Umbau und Weiterentwicklung des Jugendtreffs Hofstede

6.14 Parkende Fahrzeuge auf der Straße "Auf dem Dahlacker"

6.15 Sachstand Bauliche Veränderungen zum Verhindern von Falschparken in Bochum –Antrag 20231883-)

6.16 Geplante Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum-Riemke

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Nicht fertig gestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße - Bauordnung

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte