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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung)

16.01.2024, 14:00 – 16.01.2024, 16:20

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Neuwahl von 3 Mitgliedern aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als stimmberechtigte Mitglieder in der Konferenz für Alter und Pflege
1.2.1 Neuwahl von 3 Mitgliedern aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als stimmberechtigte Mitglieder in der Konferenz für Alter und Pflege - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat", Fraktion "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025
3.1.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Dezember 2023
5.2 Wann kommt in Bochum die Bezahlkarte für Asylsuchende?
5.3 Städtische Gesamtkosten für geflüchtete Personen
5.4 Verpflegung in der Unterkunft an der Unterstraße in Langendreer
5.5 Wohnungslose Familien mit Kindern
5.6 Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21 a
5.7 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung
5.8 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr
5.9 Fallmanagement im Jobcenter Bochum
5.10 Basisgesundheitsbericht und Fachplan Gesundheit 2023
5.11 Psychiatriebericht 2023
5.12 Bochum Strategie 2030 - Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege" – Sachstand
5.13 Arbeitsmarktprogramm und Ziele des Jobcenters Bochum für das Jahr 2024
5.13.1 Arbeitsmarktprogramm und Ziele des Jobcenters Bochum für das Jahr 2024
6. Anfragen
6.1 Wunschbaum im Bürgerbüro
6.2 Kitagebühren bei Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
6.3 Sachstand Umsetzung "Assistenzhunde willkommen"
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Kooperation des Gesundheitsamtes mit dem katholischen Klinikum im Walk in Ruhr
7.2 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte