Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 WALK in Ruhr – Zentrum für sexuelle Gesundheit: Weiterführung der Kooperation und Erhöhung der Förderung „Health Advisor sowie Erhöhung der Förderung des gynäkologischen Untersuchungsangebotes im Rahmen des § 19 IfSG.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Umbesetzung im „Psychosozialen Ausschuss"

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW)

5.2 Betreuungssituation in der Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

5.3 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - April 2024

5.4 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

5.5 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2023 - Ausblick 2024

5.6 Sachstand Umsetzung "Assistenzhunde willkommen"

5.7 Arbeitsbelastung beim Jugendamt der Stadt Bochum

6. Anfragen

6.1 Einrichtung für Wohnungslose an der Lothringer Straße 21a - Anfrage der SPD im Rat -

6.2 Bearbeitungszeit von Anträgen zum Wohngeld+ - Anfrage der Grünen im Rat -

6.3 Jobcenter Bochum - Anfrage der BD-Ratsfraktion -

6.4 Rückholquote Unterhaltsvorschussgesetz

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte