Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

4. Anträge

4.1 Anwendung von § 5 AsylbLG - Einsatz von Asylbewerber zur gemeinnützigen Arbeit

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - Juni 2024

5.2 Vorstellung der KA „Willkommen, um zu bleiben – neue Einwohner*innen für Bochum“ und Gründung des Bündnisses „Leben und Arbeiten in Bochum“ Hier: Mündlicher Bericht

5.3 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2024 für Wohnungslose der Stadt Bochum

5.4 Rückholquote Unterhaltsvorschussgesetz

5.5 Protokoll der 3. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 13.09.2023

5.6 Protokoll der 4. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 10.04.2024

5.7 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

5.8 Initiative GeVoR

5.9 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 25.04.2024 inklusive Anlagen

6. Anfragen

6.1 Initiative GeVoR

6.2 Grundsicherung im Alter

6.3 Krankenhausplanung NRW: Auswirkungen auf die Bochumer Krankenhauslandschaft

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Ausschreibungsverfahren Wohnunterkünfte für Geflüchtete