Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung)
11.09.2024, 13:00 – 11.09.2024, 14:50
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneinichtungen Bochum (SBO)
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneinichtungen Bochum (SBO)
3.1.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneinrichtungen Bochum (SBO)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
3.1.2 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneirichtungen Bochum (SBO)
Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
3.1.3 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 / 2026 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V) und den Senioreneirichtungen Bochum (SBO)
Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen
- Änderungsantrag der CDU-FRaktion -
4. Anträge
4.1 Modellversuch großer Bruder, große Schwester
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Information über neue Zuwendungsanträge für die Jahre 2025 und 2026 im Bereich des Amtes für Soziales
5.2 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - August 2024
5.3 Auswahl des Anbieters für die Flüchtlingsunterkunft Nordbad
5.4 Jobcenter Bochum
5.5 Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030
5.6 Grundsicherung im Alter
5.7 Aus- und Weiterbildungsaktivitäten des Gesundheitsamtes
5.8 Start des Bewegungsförderungsprojekts „Bochum bewegt gesund“
5.9 Gesundheitswirtschaft in Bochum
Auswirkungen
- des Klinikatlas des Bundes
- des Krankenhausplanes des Landes
5.10 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
5.11 Information über Erstanträge auf Gewährung von Zuwendungen in den Haushaltsjahren 2025/2026
5.12 Leben retten
5.13 Krankenhausplanung NRW: Auswirkungen auf die Bochumer Krankenhauslandschaft
6. Anfragen
6.1 Gesundheitsregionen
6.2 Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen bei der Stadt Bochum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Kommunale Gesundheitskonferenz – Protokoll der Sitzung zur Krankenhausplanung
11.2 Kommunale Gesundheitskonferenz – hier: korrigierteTeilnehmerliste der Sitzung zur Krankenhausplanung am 07.08.2024
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte