Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW "Menschen ohne Bleibe e.V."

1.2 Anregung gem. § 24 GO zur Förderung des Café Fluid Zentrum für Queere Kultur und sexuelle Bildung

1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2025 und 2026

1.3.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2025 und 2026 - Änderungsantrag der SPD, Grüne -

1.3.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Änderungsantrag der SPD und Grüne -

1.4 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

1.4.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Änderungsantrag der SPD und Grüne -

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Abschluss öffentlich rechtlicher Vereinbarungen nach dem GKG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

3.2 Aufhebung rechtlich unselbständiger Stiftungen

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sozialbericht 2024

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

5.3 3. Bochumer Sozialkonferenz

5.4 Kommunale Arbeitsmarktstrategie

5.5 Aktuelle Situation Geflüchtete in Bochum - Stand November 2024

5.6 Vorstellung des Kältekonzeptes 2024 für Wohnungslose der Stadt Bochum

5.7 Meldepflichtige Krankheiten in Bochum

5.8 Kenntnisnahme über den Abschluss dreier Kooperationsverträge mit verschiedenen Trägern zur Ausbildung sozialmedizinischer Assistenten für das Gesundheitsamt

5.9 Eröffnung Gesundheitskiosk Wattenscheid

5.10 Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen bei der Stadt Bochum

5.11 Kenntnisnahme über den Abschluss dreier Kooperationsverträge im Rahmen der Weiter-bildung zu Sozialmedizinischen Assistenten

5.12 Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 für das Jahr 2025

5.13 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21a

5.14 Mitteilung aufgrund neuer Informationen im Zuwendungswesen.

6. Anfragen

6.1 Wahlfreiheit beim Arztbesuch für alle möglich machen!

6.2 Ärger um Bingo-Runde in Bochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Genehmigung zum Abschluss dreier Kooperationsverträge mit verschiedenen Trägern zur Ausbildung sozialmedizinischer Assistenten für das Gesundheitsamt

7.2 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a

7.3 Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstr. 297 für das Jahr 2025

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 GO NRW

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte