Rechnungsprüfungsausschuss (11. Sitzung)
19.04.2024, 13:00 – 19.04.2024, 14:36
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1 Prüfung des Konzeptes der Schadnagerbekämpfung in Bochum
5.2 Begleitende Prüfung der Umstellung der Büchereisoftware
5.3 Begleitende Prüfung der Einführung von Aeneas im Amt für Soziales
5.4 Nachschau zur Prüfung der Betriebskosten, Wartungsarbeiten und Tagelohnarbeiten „Haustechnik“ nach Auflösung der ehemaligen Stadtbahn GbR
5.5 Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)
5.6 Prüfung von Krankenhausfällen
5.7 Prüfung der Baumaßnahme „Kreisverkehrsplatz (KVP) Weitmar-Mark“
5.8 Prüfung von Veranlagung und Internen Kontrollsystemen im Bereich der Hundesteuer
6. Mitteilungen und Antworten
6.1 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2024
6.2 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 durch das Rechnungsprüfungsamt
6.3 Prüfung der Kassen und Verfahrensabläufe im Büro für Kfz-Angelegenheiten, Fahrerlaubnisse und Zulassungen
6.4 Fehlerhafte Beteiligung Schwimmbad-Neubau im Südpark
6.5 Prüfung des Technischen Betriebes, 17. Bauabschnitt Kolumbarien Hauptfriedhof
6.6 Abrechnung Winterdienst – Perioden 2018/2019 + 2019/2020
7. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2024
13. Mitteilungen und Antworten
13.1 Nachfrage zur Mitteilung 11.1 "Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste"
13.2 Prüfung des Verleihs und der Vermietung von Musikinstrumenten
14. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte