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Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung)

25.04.2024, 13:00 – 25.04.2024, 13:51

Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
1.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages
3.2 Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP
3.3 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“
3.4 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Sachstand zum neuen Netzwerk Stadtentwicklung NRW
5.2 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung – Wohnungsmarktbarometer 2023
5.3 Bau von Ein- bzw. Zweifamilienhäusern in Bochum
5.4 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2023
5.5 Sachstandsbericht Stadterneuerung
5.6 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2023 - Ausblick 2024
5.7 Evaluierung Handlungskonzept Wohnen - Zweckentfremdungssatzung
5.8 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen
5.9 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie
5.10 Online-Dienste der Stadt Bochum im Bundesportal
5.11 KI-Lösungen für mehr Bürgerservice nutzen!
5.12 Übersicht über App-Entwicklung
5.13 Regionalplan Ruhr hier: Rechtskraft zum 28.02.2024
6. Anfragen
6.1 Weiterentwicklung der Kernaktivität "Gute Stuben"
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
11.2 Umbau August-Bebel-Platz, Abschluss VgV-Verfahren hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte