Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

1.2 Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung für die Stadt Bochum

1.3 Anregung nach GO NRW §24 Änderung des „kommunalen Abfallgesetzes“

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“

2.1.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“ - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland"

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

4.1.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

4.2 Pocket-Parks

4.3 Zentrale Unterflurcontainer und gewichtsgenaue Abfallgebühren für das neue Quartier „Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ als Pilotprojekt

4.4 Toiletten des Friedhofes Stiepel

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Müll und Lärm auf der Schmechtingwiese

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 774-776

5.3 Baumfäll- und -pflanzkataster (Geoportal)

5.4 Sachstand Kieselrotasche, Beprobung weiterer Sportplätze mit Tennenbelag

5.5 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – Sachstand im Herbst 2023

5.6 Förderprogramm „Energieeffiziente öffentliche Gebäude“

5.7 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

5.7.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98 - Geschäftsordnungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

5.8 Zukunft der Stadtparkgastronomie

5.9 Regenwassereinleitung von privaten Flächen in den Stadtgartenteich Wattenscheid

Umwelt und Klima

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.10 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord – hier: Intensivierung der Verkehrsüberwachung auf dem Castroper Hellweg

5.11 Knöllchen für EU- und Nicht-EU-Bürger

5.12 Gerichtsverfahren zu Corona-Maßnahmen

5.13 Akzeptanz des Mängelmelders

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Dieselstr. 3

5.15 Ausweitung der Überwachung des fließenden Straßenverkehrs – Sachstandsbericht

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Außendienst beim Ordnungsamt

6.2 Personal bei der Feuerwehr

6.3 Demonstrationen in Bochum

6.4 Fehlende Beleuchtung Königsalleee

6.5 Kosten der illegalen Müllentsorgung

6.6 Krisenfester Funkverkehr für Bochumer Behörden im Katastrophenfall

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte