Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen

1.2 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Gründung eines Azubi-Werks Bochum – Wohnungen für Auszubildende schaffen

1.2.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW, hier: Gründung eines Azubi-Werks Bochum – Wohnungen für Auszubildende schaffen (Vorlage 20241817) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 - Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiteen

3.1.1 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 – Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten (Vorlage 20241991) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Beratungen über Haushaltsansätze des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation - Produktgruppe 5707 -

3.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133

3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppe 1132

3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201)

3.5.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 (Vorlage 20242011), hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2025/26 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt- (Produktgruppe 5202)

3.7 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

3.8 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

3.9 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

3.10 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bochum Strategie – „Verstetigung von Projekten“ Hier: Bochumer Ehrenamtsagentur (bea)

5.2 Weiterentwicklung der Kernaktivität "Gute Stuben"

5.3 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

5.4 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

5.5 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

5.6 Geschäft aus dem Sondervermögen

6. Anfragen

6.1 Digitale Erreichbarkeit sichern – Redundanz erhöhen!

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte