Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Autonomer Wertstoffhof Bergener Straße

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum

2.2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum - hier: Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE. im Rat

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

3.4 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent

4. Anträge

4.1 Müllbehälter Schmechtingwiese

4.2 Visitenkarten an parkenden Autos

4.3 Blühwiesengräber

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Kirchstr. 68

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Fahrendeller Str. o.Nr.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a

5.4 5. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.5 Öffentliche und private Containerstandorte mit Unterflurbehältern

5.6 Fehlende Beleuchtung Königsallee

5.7 Smarte Verkehrstechnik in Bochum

5.8 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop

5.9 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Umwelt und Klima

5.10 Teilnahme am Förderprogramm "Circular Economy - CircularCities.NRW"

5.11 Projekt "sevengardens Bochum" – Auszeichnung des Projektes „sevengardens Bochum"

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.12 Außendienst beim Ordnungsamt

5.13 Demonstrationen in Bochum

5.14 Aufnahme von Taxi-Fahrgästen an E-Ladesäulen

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.15 Personal bei der Feuerwehr

5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hier: Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme

5.17 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hier: Mülleimer am Kurt-Schumacher-Platz

6. Anfragen

6.1 Bochumer Mängelmelder

6.2 Brandschutz an E-Scooter Ladesäulen

6.3 Kieselrot - Verdachtsflächen

6.4 Stadtwerke-Tarif "Gut & Grün"

6.5 Anwendung des Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung

6.6 Castroper Straße, 2. Bauabschnitt: Nachpflanzung von Bäumen

6.7 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen