Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung)
30.01.2024, 14:00 – 30.01.2024, 15:59
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Antwort auf Anregung gem. § 24 GO NRW
Optische Gestaltung von Technikgeschossen auf Gewerbebauten
1.3 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I –
hier: Aufstellungsbeschluss
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung für die Stadt Bochum
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum –
hier: Satzungsbeschluss
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Sachstand Rahmenablaufplan zum Wohnbauflächenprogramm
5.2 Aktueller Sachstand der Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum
5.3 Bilanz Handlungskonzept Wohnen
5.4 Entwicklung von Kirchengrundstücken
5.5 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße
5.6 Ostpark - Neues Wohnen hier:
Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2
5.7 Zukunft der Stadtparkgastronomie
5.8 Hiltroper Landwehr160 - Bauordnung
5.9 Brockhauser Str. o. Nr. - Bauordnung
5.10 Schloßstr. 94 - Bauordnung
5.11 Köllerholzweg 100 - Bauordnung
5.12 ruhende Baustelle Paulstraße - Bauordnung
5.13 Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften
5.14 Wasserwirtschaftliche Berechnungen B-Plan Am Ruhrort
6. Anfragen
6.1 Baustelle Paulstraße 10-16 in Altenbochum
6.2 Evaluierung Handlungskonzept Wohnen - Zweckentfremdungssatzung
6.3 Denkmalwürdigkeit und Erhaltungsmöglichkeiten
6.4 Sachstand Bebauung Dreieck Südring / Luisenstr. / Hellweg
6.5 Sachstand Wohngebäude Kohlenstraße
6.6 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop
6.7 Ankauf Schrottimmobilien
6.8 Sachstand des Bebauungsplanverfahrens 941 „Carolinenglück“
6.9 Nachfrage zur Mitteilung 20232461 „Goldhammer Straße 122 – Bauordnung“
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße
7.1.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 Ostpark - Neues Wohnen hier:
Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bauvorhaben "Querenburger Straße und Liboriusstraße - Insolvenz Bauträger Harfid"
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Mitte -
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Wattenscheid
11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Nord -
11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Ost -
11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Süd -
11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Südwest -
11.8 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 26.10.2023
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte