Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung)
03.09.2024, 13:00 – 03.09.2024, 14:30
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Im Haarmannsbusch -
1.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord
1.2.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid, hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord
- Änderungsantrag des beratenden Mitglieds "Dr. Volker Steude" -
1.3 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker –
hier:
Änderung des Aufstellungsbeschlusses,
Veröffentlichungsbeschluss,
Beschluss der erneuten Veröffentlichung
1.4 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Abweichung von Bebauungsplan 926 - Werner Hellweg/Heroldstraße -
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
3.1.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"
3.1.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag des beratenden Mitglieds "Dr. Volker Steude" -
3.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum –
hier: Satzungsbeschluss
4. Anträge
4.1 Umbesetzung im „Beirat für Gestaltung und Baukultur“
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Teilgebiet des Bebauungsplanes 640 Ia „Gewerbegebiet Von-der-Recke“
5.2 Potentieller Ankauf von Flächen der Stadt Bochum an der Essener Straße
5.3 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Stadtbezirk Bochum-Süd
5.4 Quartiersgarage am Ostpark
5.5 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"
5.6 Henkenbergstr. - Bauordnung
5.7 Heinrich-König-Str. 125 - Bauordnung
5.8 Hektorstr. 2 - Bauordnung
5.9 Kleinherbeder Str. - Bauordnung
5.10 Asbeck - Bauordnung
5.11 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7
5.12 Sanierungsplan für den Bereich "An der Halde Ost"
5.13 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrags zum Gewerbemietvertrag
5.14 Regionale Befahrung des Geonetzwerk.metropoleRuhr
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Schaffung von Wohnraum in Bochum
6.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
hier: Fragen zur Beschlussvorlage 20241140
6.3 Lärmemission durch Wärmepumpen
6.4 Platz und Wiese vor dem Bergbaumuseum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrages zum Gewerbemietvertrag
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Bochumer Süden
8.2 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
11.2 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 16.05.2024
11.3 Mitteilung über die 37. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte