Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 997 – Am Ruhrort – hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

1.2 Aufhebung / Änderung des Bebauungsplans Nr. 984 - Charlottenstraße – hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW

1.3 Bebauungsplan Nr. 891 – Wasserstraße / An der Holtbrügge – hier: Aufstellungsbeschluss

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201)

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201) Hier: PG 5201 Kommunales Modernisierungsprogramm - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 62 – Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster – (Produktgruppen 1111 und 5103)

3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2025/26 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt- (Produktgruppe 5202)

3.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

3.4.1 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B (Vorlage 20241036) - Änderungsantrag (Ersetzungsantrag) der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

3.5 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

3.6 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189

4. Anträge

4.1 Umgang mit der Kompensation von „Wald im Sinne des Gesetzes“ auf Bochumer Stadtgebiet

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachstand (Planung) Vermietung Nordbad nach 2027

5.2 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

5.3 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Am Ruhrort"

5.4 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

5.5 Schützenstr. 181 - Bauordnung

5.6 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Am Ruhrort"

8.2 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Antrag Aufhebung / Änderung des Bebauungsplans Nr. 984 - Charlottenstraße – hier: Anschreiben Antragsteller

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte