Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK) - Nachtrag zum Sachstand des Projektfortschritts

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

3.1.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98 - hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

4. Anträge

4.1 Bochum Messerfrei - Entwicklung eines präventiven Konzeptes

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK) in Bochum – Sachstand zum Projektfortschritt

5.2 Sachstandsbericht zum Altlasten-Sanierungsplan Halde West (ehemalige Nebengewinnung, Zeche & Kokerei Lothringen I/II) in Bochum Gerthe, An der Halde

5.3 Ökologisches Straßenbegleitgrün

5.4 Bochum Strategie - Pocket-Parks

5.5 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Flüssigboden

5.6 Anwendung des Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung

5.7 Sachstandsbericht zur Grundwassersanierung im Grundwasserabstrom der ehemaligen Zeche Lothringen V unter besonderer Berücksichtigung der Quellen am Ostbach

5.8 Handlungsleitfaden zur Dach- und Fassadenbegrünung städtischer Immobilien in Bochum

5.9 Kieselrot - Verdachtsflächen

Umwelt und Klima

5.10 Stadtwerke-Tarif „Gut & Grün“

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.11 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum

5.12 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.13 Brandschutz an E-Scooter-Ladestationen

5.14 Mündlicher Bericht - Baumentfernung Fahrendeller Str.

6. Anfragen

6.1 Reinigung der Mülltonnen in Bochum

6.2 Die Kohle kommt zurück nach Bochum

6.3 Stadttauben

6.4 Terminverkauf Einbürgerungsbüro

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte