Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

3.2 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Umgang mit Satzungsrecht zu Schottergärten und bestimmten Einfriedungen

5.2 Baumentfernungen

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Im Kempken 40

5.4 Sachstand Müllgemeinschaften

5.5 Zugang zum ev. Friedhof Querenburg

5.6 Die Kohle kommt zurück nach Bochum

5.7 Die Asiatische Hornisse

Umwelt und Klima

5.8 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.9 Mündlicher Bericht - Fahrradstaffel

5.10 Bestandsaufnahme Hundehalter

5.11 Islamisten in Bochum

5.12 Mobile Geschwindigkeitsmessungen in Bochum

5.13 Teillegalisierung von Cannabis – Umgang in Bochum

5.14 Einhaltung und Überprüfung des Hundegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeshundegesetz - LHundG NRW)

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.15 Befahrbarkeit Siedlung Rosendelle / Lilienweg durch die Feuerwehr

5.16 Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027

5.17 Schmierereien an Gebäuden der Energieversorgung und Radstationen

5.18 Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg; Betroffenheit einer geschützten Allee

5.19 Situation des Tierheims in Bochum

5.20 Pachtverträge Kleingartenverein

5.21 Terminverkauf Einbürgerungsbüro

6. Anfragen

6.1 Abfindungen Kleingartenanlage Thiemannshof

6.2 Tierische Rasenmäher - Schafe, Ziegen und Co. für extensive Pflege von Grünflächen

6.3 Unterflurcontainer, Zentralisierung von Abfallsammelstandorten

6.4 Anarchie auf der Schmechtingwiese

6.5 Altbaumschutz/ Waldschutz

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Situation des Tierheims in Bochum

12. Anfragen