Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Sauerhoff, Dieter

1.2 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Steinbrecher, Peter

1.3 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Kamil Miara

1.4 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petentin: Ott, Monika

1.5 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung

1.6 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung vom 21.08.2024

1.7 Anregung gem. § 24 GO NRW zum Thema "Kommunikationskonzept nachhaltiges Bochum"

1.8 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

1.9 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2025

1.10 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

1.11 Erteilung einer naturschutzrechtlichen Befreiung für vorgezogene Bodenarbeiten im LSG Nr. 10, LP Mitte/Ost am Harpener Hellweg 10 vor Inkrafttreten des B-Plans Nr. 832 (Polizeipräsidium)

1.12 European Climate Adaptation Award (eca) hier: Klimaanpassungspolitisches Aktivitätenprogramm (KAP), Verknüpfung zur Klimafolgenanpassung und Fortführung des eca-Prozesses

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier - Osterweiterung in Bochum

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum - Rücknahme Süderweiterung in Bochum

2.3 Wegeverbindung über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

3.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

3.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

3.4 Erste Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

3.5 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 des Amtes für Bürgerservice - Produktgruppen 1120, 1201, 1202 und 1217

3.7 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)

3.7.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026, hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veteri-näramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

3.8 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207)

3.9 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602

3.9.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Pro-duktgruppe 5602 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

3.10 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 – Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)

3.10.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 – Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion hier: Wege in Parks und Grünanlagen

3.10.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 – Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion hier: Zusätzliche Müllbehälter

3.11 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -

4. Anträge

4.1 Grillverbot Ümminger See

4.1.1 Grillverbot Ümminger See - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

5.2 Sachstand 2024: Rundwegesystem im Naturschutzgebiet Nr. 4 „Oberes Oelbachtal“ des LP Bochum Mitte/Ost

5.3 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7

5.4 6. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.5 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Entleerung des Gondelteichs im Zuge der baulichen Umsetzung

5.6 Neugestaltung Spiel- und Wasserspielplatz Stadtpark

5.7 ISEK Laer/Mark 51°7 – Information über den anstehenden Baubeginn für die Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage „Auf dem Kreuz“ in Bochum Laer

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 1-5/ Velsstr. 36-52

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Marienplatz 2

5.10 Pachtverträge Kleingartenverein - Nachfrage

5.11 Tierische Rasenmäher - Schafe, Ziegen und Co. für extensive Pflege von Grünflächen

5.12 Aktueller Sachstand der Schüttbereiche I und II der Beckerdeponie in Günnigfeld

5.13 Sanierungsplan für den Bereich "An der Halde Ost"

5.14 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

5.15 Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof hier: Sachstand und Information über die Vergabe der Bauleistungen

5.16 Vermüllung der Ruhrwiese in Dahlhausen

5.17 Unterflurcontainer, Zentralisierung von Abfallsammelstandorten

5.18 Reinigung der Mülltonnen in Bochum

5.19 Automatische Ermittlung von Umgebungsdaten

Umwelt und Klima

5.20 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.21 Sperrkonzept für die Innenstadt - mündlicher Bericht

5.22 Anarchie auf der Schmechtingwiese

5.23 Stadttauben

5.24 Entwurf zur 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung - Öffentliche Auslegung

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Umweltpädagogik bei der Stadt Bochum

6.2 Pachtverträge Kleingartenverein - Nachfrage

6.3 Planung und Realisierung des Geh- und Radwegs Opeltrasse - aktueller Sachstand

6.4 Wasserwirtschaftliche Gutachten "Am Ruhrort"

6.5 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften

6.6 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

6.7 Sachstand Faire Beschaffung

6.8 Waldprojekt in Langendreer: Stand der Umsetzung

6.9 Absperrpfosten in Kleingartenanlagen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese

11.2 Beschlussvorlage Nr. 20242068 in der Sitzung am 19.09.2024

12. Anfragen