Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO - Tafelgärten Nähe Pestalozzistr.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen / Bochum

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

2.3 Betrachtungsraum Laer im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

3.2 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

3.3 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

3.4 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

3.5 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

3.5.1 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum - Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

3.6 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

3.6.1 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 - hie: Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat und Die Grünen im Rat

4. Anträge

4.1 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zu Antrag “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

5.2 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – im Bereich Friedhof Bochum Hamme

5.3 Entfernung eines Straßenbaumes, Cruismannstr. 48

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

5.5 Zugang zum evangelischen Friedhof Querenburg

5.6 Tegelwippen - Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd

Umwelt und Klima

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.7 „Notapotheken innerhalb von Großveranstaltungen“

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.8 Ergänzung des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027. Hier: Beschaffung einer 6. Drehleiter bei der Feuerwehr Bochum

5.9 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

5.10 Verwendung von mineralischem Mulchmaterial auf städtischen Grünflächen

5.11 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Erhöhung Kosten Sanierung Bismarckturm einschl. Außenbeleuchtung / Illumination

6. Anfragen

6.1 E-Busse in Bochum

6.2 Sitzbank am Denkmal Dr. -C.- Otto-Straße / Eiberger Straße

6.3 Deckel für Biotonnen

6.4 Sanierung des Bockholtteichs: Sachstand

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

12.1 Nachfragen zum TOP 5.9/9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme