Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Sauerhoff, Dieter

1.1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW- Grillverbot in der Schmechtingwiese - hier: Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat, Die Grünen im Rat und CDU-Ratsfraktion

1.2 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Steinbrecher, Peter

1.3 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petentin: Ott, Monika

1.4 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Kamil Miara

1.5 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung

1.6 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung vom 21.08.2024

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 35. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

3.2 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum sowie Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

3.3 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

3.4 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

3.5 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

4. Anträge

4.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

4.1.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

4.2 Grillverbot Ümminger See

4.2.1 Grillverbot Ümminger See - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 7. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Zollstr. 123

5.3 Entfernung eines Straßenbaumes, Kemnader Str. 327-329

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Auf dem Anger 1

5.5 Entfernung eines Straßenbaumes, Am Kuhlenkamp 46a

5.6 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse – aktueller Sachstand

5.7 Wasserwirtschaftliche Gutachten „Am Ruhrort“

5.8 Umweltpädagogik bei der Stadt Bochum

5.9 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

5.10 Entsiegelung und Entsiegelungspotenziale

Umwelt und Klima

5.11 Sachstand zum Thema Faire Beschaffung

5.12 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften - Zwischenmitteilung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.13 Lagebericht in der Schadnagerbekämpfung

5.14 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.15 Absperrpfosten in Kleingartenanlagen

5.16 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Zusammenfassender Überblick zur Beteiligung und Anhörung in den Bezirken

5.17 Altbaumschutz/Waldschutz

5.18 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

5.19 Feuerwerksfreie Zone in Bochum - hier: mündl. Mitteilung

6. Anfragen

6.1 Zustand Wege Friedhof Wiemelhausen

6.2 Biotopstrukturelemente

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Antwort zur Nachfrage zum TOP 5.9/9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte