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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)

23.01.2024, 14:00 – 23.01.2024, 16:50

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum Stadtgartenring
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „In der Mecklenbecke“ in Bochum
1.3 Widmung eines Teilbereichs der "Laubenstraße"
1.4 Widmung der „Vorwärtsstraße“
1.5 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Ergänzung Flächen für Bouleverein
2. Anhörungen
2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025
Präsentation zu TOP 2.1
2.2 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet
2.3 „Kanalneubau Günnigfelder Straße"
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Krayer Straße zwischen Haus-Nr. 23 - 31
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Anlage zu TOP 5.1 hier: Bericht
5.2 Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften
5.3 Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz
5.4 Sachstand Eigentümerbeteiligung Neubau eines Schwimmbades im Höntroper Südpark
5.5 Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494
5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.7 Schrottimmobilien
6. Anfragen
6.1 Sachstand Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße
6.2 Stadthalle Wattenscheid 2024
6.3 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße
6.4 Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp
6.5 Sachstand Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten
6.6 Parkplatz Saarlandstraße
6.7 Neuvergabe Wochenmärkte
6.8 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld
6.9 "Eckpunkte der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bochum"
6.10 Ergänzende Anfrage zur Verkehrssituation am Altenheim „Am Beisenkamp“ (Vorlage 20240173)
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Wattenscheid
11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum Stadtgartenring
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte