Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
19.03.2024, 14:00 – 19.03.2024, 17:00
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke
1.1.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke
- Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -
1.2 Sportzentrum Günnigfeld - Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung
1.3 Kinderspielplatz Krayer Straße / Kemnastraße – Komplette Neugestaltung / Neuaus-stattung
1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Wattenscheid
1.5 Antrag auf Zuwendung in Höhe von 1.250,- EUR des Shanty-Chor Wattenscheid e.V.
1.6 Finanzierung von Reparaturen von Wegen in Grünanlagen im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln
ergänzende Informationen der Verwaltung zum TOP 1.6
2. Anhörungen
2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
2.2 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid"
hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages
2.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
Präsentation zu TOP 2.3
2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO
Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum
2.5 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum
Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Alten Markt in Wattenscheid
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade
4.2 Installation von elektronisch versenkbaren Pollern an den Zuwegungen zur Fußgängerzone Wattenscheid
4.3 Antrag auf Schaffung eines Topfes für Kultur- und Brauchtumsveranstaltungen
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Anlage zu TOP 5.1
5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
5.3 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)
5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Kirchstr. 68
5.5 Gefahrensituation im Bereich Querung Friedlandstraße vor Einmündung in die Zollstraße
5.6 Versiegelung von Verbindungswegen
5.7 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop
5.8 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße
5.9 Errichtung einer Senioren-Pflegeeinrichtung - Bauordnung
5.10 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Sachstandsbericht 2023
Präsentation zu TOP 5.10
5.11 Geschwindigkeitstafeln Stresemannstraße
5.12 "Eckpunkte der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bochum"
5.13 Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße
5.14 Stadthalle Wattenscheid 2024
5.15 Parksituation Hochstraße
5.16 Sachstand Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße
5.17 Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp
5.18 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
5.19 Sanierung der Stadthalle Wattenscheid
5.20 Stadtgarten Wattenscheid - Stand der Planung für das südliche Stadtgartenumfeld & Tiny Forest
6. Anfragen
6.1 Anfrage zum Verbindungsweg In der Mark
6.2 Fußgängersicherheit Propst-Hellmich-Promenade
6.3 Stadthalle Wattenscheid
6.4 Fehlender Zaun Höntrop Kirche
6.5 Be- und Entladen gegenüber dem Autohaus "Darmas"
6.6 Ergänzende Fragestellungen zur Vorlage 20240344 Soziale Stadt Wat-Mitte
hier: Sachstandsbericht 2023 in Verbindung mit Top 5.20, Punkt 1.1 Stadtgarten
6.7 Bodengutachten August-Bebel-Platz
6.8 Höntroper Straße
6.9 Neue Senioreneinrichtung an der Sommerdellenstr., SBO
6.10 Stadtgartenring 13
6.11 Schwimmunterricht in Schulen
6.12 Smarte Sitzbank Old Wattsche
6.13 Beleuchtung Berliner Straße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße
8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen
11.2 Niederschriften über die 10. und 11. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
12. Anfragen
12.1 Storchenpark