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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (30. Sitzung)

30.04.2024, 13:00 – 30.04.2024, 16:05

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Wattenscheid für Demokratie und Europa, gegen Faschismus und Naziparolen!
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Sperrung der oberen Friedhofstraße
1.2 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke
1.2.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke - Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -
1.3 Veränderung einer Maßnahme in Grünanlagen im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln
1.4 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße
1.5 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Wattenscheid
Präsentation zu TOP 1.5
1.6 Antrag auf Zuwendung zum Newroz-Fest in Höhe von 1.428,- EUR durch Ronak e.V.
2. Anhörungen
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest
2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße
3.2 Sportplatz Auf dem Esch FSV Sevinghausen
3.3 Neutrale Farbgebung der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid
4. Anträge
4.1 Bau eines Staketenzauns zur Abgrenzung des Spielplatzes Ruhrstraße zur Abgrenzung zum Verbindungsweg Blumenfeldstr./Ruhrstraße
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Anlage zu TOP 5.1
5.2 Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp
5.3 Parkplatz Saarlandstraße
5.4 Neuvergabe Wochenmärkte
5.5 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld
5.6 Beleuchtung Berliner Straße
5.7 Stand der Planung für das südliche Stadtgartenumfeld
Präsentation zu TOP 5.7
5.8 Ersatzpflanzungen Franz-Werfel-Str.
5.9 Stadtgartenring 13
5.10 Aktueller Sachstand Sanierung Stadthalle Wattenscheid
6. Anfragen
6.1 Farbkonzept der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid
6.2 Alternativer Standort für einen Bolzplatz in Höntrop
6.3 Watermanns Weg
6.4 Toilettenwagen und Ausschank für die Frühjahrs- und Herbstkirmes in Wattenscheid
6.5 Still- und Wickelraum im Wattenscheider Rathaus
6.6 Aktueller Sachstand Waldbühne
6.7 Cannabis-Gesetz
6.8 Bänke und Bäume an der Seydlitzstr.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Neuvergabe Wochenmärkte
11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Sperrung der oberen Friedhofstraße
11.3 Niederschrift über die 12. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
11.4 Sanierung Stadthalle Wattenscheid
11.5 Umbau August-Bebel-Platz, Abschluss VgV-Verfahren hier: Mündlicher Bericht
Präsentation zu TOP 11.5
12. Anfragen
12.1 ALDI
12.2 August-Bebel-Platz
12.3 Fragen an den Bezirksbürgermeister