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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)

27.08.2024, 13:00 – 27.08.2024, 15:51

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Finkenstraße“ in Bochum
1.2 Sanierung Pflasterflächen Alter Markt
1.3 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Isenbrockstraße
1.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Schützenstraße
1.5 Kinderspielplatz Steinhausstr. – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung
1.6 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße
1.6.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße -Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-
1.6.2 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße -Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion-
1.7 Finanzierung von Reparaturen an Wegen in der Grünanlage Mechtenberg im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln
Anlage TOP 1.7 hier: Lageplan
1.8 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2024“ durch die Nachbarschaftsgemeinschaft „Freie Initiative Leithe Kunterbunt“
1.9 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Wattenscheider Weinfest 2024 in Höhe von 5.000,- EUR
1.10 Antrag auf Zuwendung zum Weltkindertag am 20.09.2024 durch das Evangelische Kinder- und Jugendhaus Wattenscheid.
2. Anhörungen
2.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
2.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss
2.3 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord
2.4 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Veröffentlichungsbeschluss, Beschluss der erneuten Veröffentlichung
2.5 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.6 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum
Präsentation zu TOP 2.6
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Aufwertung Germanenviertel
5. Mitteilungen
5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024
5.2 Vienhovenweg o. Nr. - Bauordnung
5.3 Hektorstr. 2 - Bauordnung
5.4 Aktueller Sachstand Waldbühne
5.5 Sommerdellenstr. 23 - Bauordnung
5.6 Fußgängersicherheit Propst-Hellmich-Promenade
5.7 Anfrage Be- und Entladen gegenüber dem Autohaus Darmas
5.8 Farbkonzept der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid
5.9 Parksituation Hochstraße
5.10 Staketenzaun zur Abgrenzung des KSP Ruhrstraße zum Verbindungsweg Blumenfeldstr./Ruhrstr.
5.11 Sicherheit des Wattenscheider Bezirksbürgermeisters
5.12 Kommunikation der Stadtverwaltung zum Sportpark Lohrheide
5.13 Aktueller Sachstand der Schüttbereiche I und II der Beckerdeponie in Günnigfeld
5.14 Ampeltaktung Berliner Straße/Wattenscheider Hellweg
5.15 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid
5.16 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen
5.17 Fahrgastbegleitservice der Bogestra
5.18 Ersatzpflanzung im Friedenspark Ehrenmal
6. Anfragen
6.1 Baden im Saarlandbrunnen
6.2 Stand Ladeinfrastruktur für E-Autos in der Wattenscheider Innenstadt
6.3 Dickebank, „Rollen, Fahren und Gleiten“
6.4 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal
6.5 Sinnhaftigkeit der Abpollerung der Blücherstraße an der Einmündung Gewerbestraße
6.6 Einrichten von Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz des Stadtgartens Wattenscheid an der Parkstraße
6.7 Bewertung von städtischen Anlagen im Stadtbezirk Wattenscheid in der Bilanz
6.8 Zustand von Gräbern von ehemaligen städtischen Würdenträgern
6.9 Gehweg Isenbrockstraße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 "Kutscherhaus" hier: Mündlicher Sachstandsbericht
Präsentation zu TOP 11.1
11.2 Firma Aldi
11.3 Verkauf der Stadthalle Wattenscheid
11.4 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte