Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

1.1.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP-

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Präsentation zu TOP 2.1

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026 - interfraktioneller Änderungsantrag -

2.2 Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule

2.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Präsentation zu TOP 2.3

2.4 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.7 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

2.8 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

2.8.1 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid -Änderungsantrag der Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion-

2.9 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Aufwertung Germanenviertel

4.1.1 Aufwertung Germanenviertel -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP-

5. Mitteilungen

5.1 Belegung der neuen Dreifachturnhalle an der Saarlandstr.

5.2 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

5.3 Inklusive Spielmöglichkeiten auf Kinderspielplätzen im Stadtbezirk Wattenscheid

6. Anfragen

6.1 Baustelle am Märkischen Gymnasium

6.2 Ampelanlage Propst-Hellmich-Promenade

6.3 Verkehrsbeeinträchtigungen an der Immobilie Westenfelder Straße 114

6.4 Friedenspark Ehrenmal

6.5 Langenbach

6.6 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltungsstellenleitung

6.7 Schlechte Beleuchtungssituation am S-Bahn und künftig RRX-Haltepunkt Höntrop und Höntroper Str.

6.8 Umkleide- und Toilettenhäuschen in der Freilichtbühne Wattenscheid

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Planungen der beiden Kirchengemeinden in Leithe