Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
19.11.2024, 14:00 – 19.11.2024, 16:28
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
1.2 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“
1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise „Rathenaustraße“ in Bochum.
1.4 Antrag des DRK-Kreisverband Wattenscheid e.V. zur Weihnachtsbetreuung und dem Seniorenskat 2024
1.5 Antrag auf Zuwendung zur "Wattenscheider Winterwoche 2024" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V
1.6 Antrag auf Zuwendung zum „Adventmarkt der Möglichkeiten 2024“ durch die Evangelische Kirchengemeinde Wattenscheid.
1.7 Installation von elektronisch versenkbaren Pollern an den Zuwegungen zur Fußgängerzone Wattenscheid
2. Anhörungen
2.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
2.2 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.3 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung
2.4 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung
2.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen / Bochum
Präsentation zu TOP 2.5
2.6 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Änderungsantrag zu TOP 2.6
hier: vom 08.10.2024
2.7 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA)
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Feierabendmarkt in der Wattenscheider Innenstadt
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Bericht des BBM
5.2 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke
5.3 Stand Ladeinfrastruktur für E-Autos in der Wattenscheider Innenstadt
5.4 Stadtbücherei Wattenscheid - Bochums "Gute Stuben"
5.5 Einrichten Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Stadtgarten Wattenscheid an der Parkstraße
5.6 Bänke und Bäume an der Seydlitzstr.
5.7 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II
5.8 Watermannsweg - Bauordnung
5.9 Friedenspark Ehrenmal
5.10 Erneuerung Lichtsignalanlage Josef-Haumann- / Lyren- / Friedrich-Ebert-Straße
5.11 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid
5.12 Dickebank, „Rollen, Fahren und Gleiten“
5.13 Beleuchtung Märkische Schule
5.14 Gehweg Isenbrockestraße
5.15 Beleuchtungssituation Höntroper Straße
5.16 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025
5.17 Überfahren des Radfahrstreifens auf dem Wattenscheider Hellweg
5.18 Baumentfernung auf dem Grundstück Zollstr. 123
5.19 Planungen für Kirchenstandorte in Leithe
5.20 Aufwertung Germanenviertel
5.21 Bewertung von städtischen Anlagen im Stadtbezirk Wattenscheid in der Bilanz
5.22 Alternativer Standort für einen Bolzplatz in Höntrop
5.23 Sanierung Stadthalle Wattenscheid
5.24 Still- und Wickelraum im Wattenscheider Rathaus
6. Anfragen
6.1 Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.
6.2 Desolater Zustand der Hinweistafeln auf dem Bergbauwanderweg
6.3 Ehemaliger Kinderspielplatz an der Monstadtstraße
6.4 Papierkorb am Pocket Park Emilstr.
6.5 Schulwegsicherung Höntroper Str
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Niederschriften über die 15. und 16. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
12. Anfragen
12.1 Geplanter Vertragsabschluss mit der Kolping-Waldbühne Höntrop eV