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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)

03.12.2024, 13:00 – 03.12.2024, 16:45

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Besetzung des 9. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Höntrop)
1.2 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“
1.3 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Blumenfeldstraße
2. Anhörungen
2.1 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide
2.2 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Luftschacht“
2.4 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste
2.4.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste - Änderungsantrag UWG:FB -
2.4.2 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -
2.4.3 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne- Bezirksfraktion,UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP -
2.5 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026
2.6 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid
2.7 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA)
2.7.1 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -
2.7.2 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2. BA) - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion und UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -
2.8 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
2.8.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion -
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Kolpingfamilie Höntrop
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Präsentation Projektstand: „Die Grüne Dickebank“ - Bewegungsort für alle Generationen mit dem Schwerpunkt Rollen, Fahren und Gleiten
5.3 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose
5.4 Sozialbericht 2024
5.5 Bochumer Ortsteile kompakt 2024
5.6 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"
5.7 Wattenscheider Tradition
5.8 Schrottimmobilien
5.9 Zeppelindamm
5.10 Schaffung einer Grundschule in Wattenscheid
5.11 Radweg zwischen Höntrop-Kirche und Lohackerstraße
5.12 Werbeplakate im Stadtbezirk
5.13 Langenbach
5.14 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2024
5.15 Sachstandsbericht zum P+R Parkplatz S-Bahnhof Höntrop
5.16 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)
5.17 Controlling der Bezirksbeschlüsse zum Haushalt
5.18 Park & Ride Parkplatz S-Bahnhof Höntrop
5.19 Überfälle im Stadtbezirk Wattenscheid
6. Anfragen
6.1 Sanierung Gehwege
6.2 Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten / Umkleide DJK
6.3 Wasseransammlungen auf der Hochstraße/Wattenscheider Post
6.4 Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule Günnigfeld
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte