Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

1.2 Anregung gemäß §24 GO NRW zur Einrichtung eines vorlaufenden Schutzstreifens und folgendem Aufstellbereich für Radfahrende in der Hiltroper Landwehr / Einmündung Castroper Hellweg

1.2.1 Anregung gemäß §24 GO NRW zur Einrichtung eines vorlaufenden Schutzstreifens und folgendem Aufstellbereich für Radfahrende in der Hiltroper Landwehr / Einmündung Castroper Hellweg - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Stiepeler Straße/Überwachung ruhender Verkehr

1.3.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Stiepeler Straße/Überwachung ruhender Verkehr - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels SWP-Wickelrohr in der Baroper Straße in Bochum

1.5 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Freigrafendamm in Bochum-Mitte

1.6 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NRW -

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

3.1.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

3.1.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Gruppe "DIE LINKE. im Rat" -

3.1.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

3.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

3.2.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

4. Anträge

4.1 Gefahrenstelle Zeppelindamm

4.2 Zentrale ÖPNV-Achse Wattenscheid - Verkehrsträgeroffene Machbarkeitsstudie

5. Mitteilungen

5.1 Informationen zu Anschlussverbindungen im ÖPNV

5.2 Sachstand zur Kernaktivität „Vorfahrt ÖPNV“

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

5.4 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflä-chen, Signalanlagen und Beleuchtung“

5.5 Velo-Routen in Navigations-Apps berücksichtigen

5.6 Querungshilfe zur Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule

5.7 Dinnendahlstraße: Einschränkungen durch (LKW-) Parken (Ergänzung zu Frage 5)

5.8 Bauprojektcontrolling- Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße

5.9 Abwasserbeseitigungskonzept Quartier 21

5.10 Ausfälle auf der Linie 316

5.11 Nutzung von HVO im ÖPNV möglich?

5.12 Ankündigung 3. Klimadialog hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.13 Neues Gymnasium Bochum: Verkehrssituation

5.14 Sicherung nicht mehr genutzter Schienen (Wiemelhauser Straße)

5.15 Starkregenereignisse in Bochum hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.16 "Fahrradprofessur" hier: mündlicher

6. Anfragen

6.1 Strafzettel bei Parkverstößen in Weitmar

6.2 Gefahren durch Trennsteine auf der Hattinger Straße

6.3 Einsatz von E-Bussen bei der BOGESTRA

6.4 Auslastung und Pünktlichkeit der Linie 352

6.5 Neuer Betriebshof und technische Entwicklungen im Verkehrsbereich - Auswirkungen auf Betrieb der BOGESTRA

6.6 Prüfung Trennung Geh-/Radweg auf der Opeltrasse

6.7 Staubildung im Bereich des Parkhauses P1 unter dem Husemannplatz

6.8 Zustand Bochumer Straßen

6.9 Kosten für Papiertickets und Nachhaltigkeit im Vertrieb bei der BOGESTRA

6.10 Poststraße

6.11 MARK 51°7: Bogestra-Linie 302

6.12 Weiterentwicklung der Bogestra-Apps

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß §24 GO NRW zur Einrichtung eines vorlaufenden Schutzstreifens und folgendem Aufstellbereich für Radfahrende in der Hiltroper Landwehr / Einmündung Castroper Hellweg

11.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Stiepeler Straße/Überwachung ruhender Verkehr

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte