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Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung)

28.02.2024, 14:00 – 28.02.2024, 17:05

Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“
1.2 Kanalbau „Anschluss Marbach bis Hüttenstraße“ auf der Hattinger Straße
1.3 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke
1.3.1 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat
1.3.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
1.4 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion
Präsentation zu TOP 1.4 - Castroper Straße 2. BA
1.5 „Kanalneubau Günnigfelder Straße"
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Überprüfung der Tempo 30-Beschränkungen
4.2 Verzicht auf Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen
4.3 Einrichtungszeiten an Baustellen einschränken
5. Mitteilungen
5.1 Zwischenstand Betriebliches Mobilitätsmanagement MARK 51°7
5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hier: Krayer Straße zwischen Haus-Nr. 23 - 31
5.3 Mittel aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ für Radinfrastruktur
5.4 Kreisverkehr vor dem Kunstmuseum Bochum
5.5 Strafzettel bei Parkverstößen in Weitmar
5.6 Gefahrenherd Blumenfeldstraße
5.7 Nahmobilitätskonzept WLAB
5.8 Kennzeichnung von Sitzmöglichkeit an Haltestellen des ÖPNV für Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen
5.9 Carsharing-Station Kronenstraße/Hermannshöhe
5.10 Ausweitung der Überwachung des fließenden Straßenverkehrs – Sachstandsbericht
5.11 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
5.12 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)
5.13 Roteinfärbung von Radfahrstreifen
5.14 Staubildung im Bereich des Parkhauses P1 unter dem Husemannplatz
5.15 Smarte Verkehrstechnik in Bochum
5.16 Benutzungspflichtiger Radweg zwischen der Wittener Straße 105 und der Kreuzung Loh-ring/Steinring/Wittener Straße in Fahrtrichtung Innenstadt
5.17 Sachstand Mängelmelder hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Städtische Lastenradförderungen
6.2 Zustand der Straßen in Bochum
6.3 Verkehrsführung an der BAB-Abfahrt 448 Bo-Altenbochum
6.4 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße
6.5 Nachfrage zur Anfrage vom 23.10.2023: Rolltreppendefekt an der Haltestelle "Bermuda3Eck/ Musikforum, Vorlage 20232889
6.6 Nachfrage zur Anfrage vom 31.05.2023: Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz, Vorlage: 20231357
6.7 Anbindung Haltestelle Gesundheitscampus U35
6.8 Verkehrsführung an der BAB-Abfahrt 448 Bo-Altenbochum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte