Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

1.1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion (Vorlage-Nr. 20233430) Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

1.1.2 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen

1.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke

1.2.1 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat

1.2.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

1.2.3 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Grünen im Rat

1.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

1.4 Planung zur Verbindungsstraße zwischen der Wittener Straße und der Robert-Bosch-Straße auf Mark 51°7

1.5 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Alten Markt in Wattenscheid

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

3.1.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

3.1.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Gruppe "DIE LINKE. im Rat" -

3.1.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

3.1.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen

4. Anträge

4.1 Einführung von Schulstraßen in Bochum

4.2 Verbesserung der städteübergreifenden Mobilität für die Linie 363

4.2.1 Verbesserung der städteübergreifenden Mobilität für die Linie 363 Hier: Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter"

4.3 Verkehrszählung Castroper Straße (nächster Bauabschnitt)

4.4 Gesamtkonzept zur Errichtung von Quartiersgaragen

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sperrung der A 40 / Neubau Schlachthofbrücke

5.2 Mündlicher Bericht zur Fahrradstaffel der Verkehrsüberwachung

5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Fußgänger*innenüberweg Dorstener Str. – Haltestelle Amtsstr.

5.4 Weiterentwicklung der Bogestra-Apps

5.5 Einsatz von E-Bussen bei der BOGESTRA

5.6 Kosten für Papiertickets und Nachhaltigkeit im Vertrieb bei der BOGESTRA

5.7 MARK 51°7: Bogestra-Linie 302

5.8 Antwort auf die Anfrage: City Logistik: Anlieferung Markthalle / Haus des Wissens

5.9 "Eltern-Taxis aussperren" - Temporäre Schulstraßen einführen

5.10 Poststraße

5.11 Mit smarter Technologie, Künstlicher Intelligenz und Radwegpaten Schäden an Radwegen erfassen

5.12 Fragen zur Veloroute 1

5.13 Benutzungspflicht und Nachmarkierungen bei der Radaufleitung Harpener Hellweg

5.14 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

5.15 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen

5.16 Auslastung und Pünktlichkeit der Linie 352

5.17 Sachstand defekte Rolltreppen an ÖPNV Haltestellen

5.18 Neuer Betriebshof und technische Entwicklungen im Verkehrsbereich

5.19 Baumaßnahmen des Tiefbauamtes in den Jahren 2023 und 2024

6. Anfragen

6.1 Entfernung von Umlaufsperren

6.2 Parkmöglichkeiten entlang der „Veloroute“ 11

6.3 Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens

6.4 Fahrgastzahlen der BOGESTRA

6.5 Studierende als Fahrpersonal der BOGESTRA

6.6 Anwohnerparken Hugo-Schultz-Straße

6.7 Freisitze / Parklets für die Gastronomie: Gibt es Potenzial für einfacheres Verfahren?

6.8 Rückstau Essener Straße durch Baumaßnahme zwischen Erz- und Kohlenstraße - Anfrage von "Die Partei & Die Stadtgestalter" -

6.9 Freigabe des Radwegs Essener Straße/WAT Hellweg für S-Pedelecs (Ergebnis Prüfanregung) - Anfrage "Die Partei & Stadtgestalter"

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte