Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30

1.2 Bürgerbeschwerde nach GO NRW § 24 Radverkehrsführung Wattenscheider und Hansastraße

1.3 Neuer Radweg Hans-Böckler-Straße (Antrag gem. § 24 GO NRW)

1.4 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50

1.4.1 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Witte-ner Straße Nr. 50 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.5 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

1.6 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken

1.7 Kostenbeteiligung seitens der Stadt Bochum zur Verbreiterung des „Ersatzneubaus der Neveltalbrücke am Munscheider Damm durch Straßen.NRW" Hier: Erhöhung des städtischen Kostenanteils s. Vorlage 20181497

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

3.2 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

3.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

3.4 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

3.4.1 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag von "Die Partei & Stadtgestalter" -

3.4.2 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

3.5 Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

4. Anträge

4.1 Freie Fahrt für Stadtputzer

4.2 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum

4.2.1 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

4.2.2 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

4.3 Digitale Knöllchen

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost: Hier: Einrichtung einer „Midi-Mobilstation” am Westbahnhof Langendreer

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Hier: Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße

5.3 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

5.4 Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“

5.5 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

5.6 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen

5.7 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum

5.8 Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens

5.9 Parkende LKW im Wohngebiet

5.10 Parkmöglichkeiten entlang der „Veloroute“ 11

5.11 Zustand Bochumer Straßen – Zwischenmitteilung -

6. Anfragen

6.1 Parken in Bochum: Weitere Park-Apps

6.2 Wattenscheider Hellweg/ Essener Straße: Kontrolle der Radwege

6.3 CO2-negativer Asphalt

6.4 Taxifahrten in der Fußgängerzone / für PKW eingeschränkt freigegebene Bereiche der Innenstadt Hier: Taxifahrten zu Arztpraxen

6.5 Mittelabruf ÖPNV-Bedarfsplanung

6.6 Schulwegplan Heinrich-Böll-Gesamtschule

6.7 Rasengleise

6.8 Park & Ride Parkplatz S-Bahnhof Höntrop

6.9 Verkehrssituation an der Heinrich-Böll-Schule verbessern

6.10 Radweg zwischen Höntrop-Kirche und Lohackerstraße

6.11 EasyPark in Parkhäusern der WEG

6.12 Nachfrage zur Anfrage TOP 6.6 Anwohnerparken Hugo-Schultz-Straße (Vorlage: 20240961) vom 17.04.2024

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30

11.2 Bürgerbeschwerde nach GO NRW § 24 Radverkehrsführung Wattenscheider und Hansastraße

11.3 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Neuer Radweg Hans-Böckler-Straße)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte