Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43

1.2 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

1.3 Betrachtungsraum Laer im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

1.4 Widmung eines Teilbereichs der „Kohlenstraße“

1.5 Kurt-Schumacher-Platz – Ergänzung Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

1.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Junggesellenstraße“

1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „St. Elisabeth Hospital"

1.8 Vollsignalisierung Kreuzung Nordring / Widumestraße, Fahrradstraße Widumestraße, Zweirichtungsradweg Schillerstraße; Teilabschnitt Veloroute 1

1.9 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025

1.9.1 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025 - Änderungsantrag von DIE LINKE. -

1.10 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30 und Sanierung der Bergstraße etc.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

3.2 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

3.3 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest Hier: Anregung Haltestellenausbau Hattinger Straße

5.2 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

5.3 Freisitze / Parklets für die Gastronomie: Gibt es Potenzial für einfacheres Verfahren?

5.4 Unklare Verkehrssituation entlang des Gehwegs an der Universitätsstraße im Bereich zwischen Wasserstr und der Abfahrt/Auffahrt zur A448

5.5 Nachtleuchtende Fahrbahnmarkierung auf Bochumer Straßen und Radwege

5.6 Unterirdische Verlängerung der Stadtbahn zwischen Stadion und Castroper Hellweg / Wendemöglichkeit unter dem Stadion

5.7 OpA auf Bochumer Straßen

5.8 Elektromobilität: Lademöglichkeiten

5.9 Hattinger Straße (Königsallee bis Yorkstraße) – weiteres Vorgehen bezüglich des Trennsteins

5.10 Klimaanlagen im ÖPNV

5.11 Ampelphase Westfälische Straße

5.12 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zu Antrag “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

5.13 Ladezonen im neuen Straßenverkehrsrecht / Wirtschaftsparkzonen

5.14 Parksituation auf der Hasenkampstraße bzw. Trampelpfad am Bf. Gesundheitscampus

5.15 Mit THG-Quotenerlösen für städtische Fahrzeuge den Haushalt entlasten

5.16 Modellprojekt „Handwerker- und Pflegedienst-Parken“ einführen

5.17 Rückstau Essener Straße durch Baumaßnahme zwischen Erz- und Kohlenstraße

5.18 Nachfragen zum Anstieg der Gebühren für die Abwasserbeseitigung

6. Anfragen

6.1 Anstieg der Gebühren für die Abwasserbeseitigung

6.2 Unfertige Radwegmarkierungen auf der Höntroper Straße

6.3 Rückbau Trennsteine Hattinger Straße zwischen Königsallee und Yorckstraße / Bessemer Straße

6.4 Baustelle Alte Bahnhofstraße

6.5 Fußgänger-Grünphase Lichtsignalanlage Wittener Straße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30 und Sanierung der Bergstraße etc.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte