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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung)

29.08.2024, 13:00 – 29.08.2024, 14:15

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Hochbausanierungsprogramm 2025/2026 - bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Jahresabschluss 2023 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Möbelbeschaffungen an Schulen
5.2 Aktueller Sachstand Waldbühne
5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024
5.4 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid
5.5 Nachfrage zur Mitteilung 5.6 "Lüftung von Sporthallen"
5.6 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrags zum Gewerbemietvertrag
5.7 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024
5.8 Waldbühne Höntrop
5.9 Bericht zum Baucontrolling - 1. Quartal hier: Insolvenz des Planungsbüros bei der Baumaßnahme "Leither Bach"
5.10 Zwischenbericht der Zentralen Dienste (1. Januar 2024 bis 30. Juni 2024)
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrages zum Gewerbemietvertrag
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Wirtschaftlichkeit städtischer Vermietungsobjekte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte